Karl Nolle, MdL

Raucher-Debatte: Was ich noch zu sagen hätte...

 
DRESDEN - Einfaches wird in Sachsens Landtag gern verkompliziert: Ein simpler Antrag zum Nichtraucherschutz verkam gestern zu einer Neid-Debatte zwischen Opposition und Koalition.

Zunächst die gute Nachricht für alle Raucher: Vorerst bleibt im Freistaat alles beim Alten. Zwar erklärte Gesundheitsministerin Helma Orosz (CDU) gestern erneut, sich nicht mit Appellen zum Nichtraucherschutz zu begnügen. Von einem Gesetz dazu ist Sachsen allerdings noch weit entfernt. Kein Wunder, stritten sich die Abgeordneten im Landtag gestern vor allem darüber, wer der erste Nichtraucher-Schützer sei.

Mehrere Abgeordnete von Linksfraktion und Grünen sowie SPD-Mann Karl Nolle hatten per Initiativantrag ein Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen und Gaststätten gefordert (Morgenpost berichtete). Davon aufgeschreckt, stellten CDU und SPD nur sieben Tage später einen eigenen Antrag. „Da wird Ähnliches nur noch mal neu formuliert", beschwerte sich PDS-Abgeordnete Bettina Simon. Das sei „provinzielles Format". Partei gehe mal wieder vor Sachpolitik.

„Wir haben uns schon im Juli 2006 für Nichtraucherschutz ausgesprochen", rief Kerstin Nicolaus (CDU). „Bei diesem Thema wäre aber ein gemeinsamer Antrag aller Abgeordneten möglich gewesen", sagte Elke Herrmann (Grüne), die auf die Schwäche des Koalitionsantrags hinwies: Dort fehlt ein Rauchverbot in Gaststätten. Nur Nichtraucherzonen seien nicht ausreichend, so Frau Herrmann. „Das wäre so, als würden sie Pinkelzonen im Schwimmbecken ausweisen."

Doch selbst die anschaulichste Begründung half am Ende nichts. CDU und SPD stimmten nur ihrem Antrag zu. Karl Nolle hob die Hand für beide Varianten. Und Ministerin Orosz bekräftigte nochmals, wie wichtig gesetzliche Vorgaben seien.

Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) übrigens schien die Debatte leid zu sein. Er handelte bereits: Sein heutiger Neujahrsempfang wird zum ersten Mal rauchfrei sein. sml