Spiegel-online, 09.05.2007
NPD-Funktionär hetzt gegen "arrogante Wohlstands-Neger"
Die Rüge für NPD-Fraktionschef Apfel kam reichlich spät. Der Präsident des sächsischen Landtags, Erich Iltgen, erteilte dem Rechtsextremen nachträglich einen Ordnungsruf. Apfel hatte gestern im Plenum wüst gegen Ausländer gehetzt.
Dresden - Holger Apfel habe in seiner Rede während einer Debatte zum Zuwanderungsgesetz gestern "in Deutschland lebende Ausländer und Asylbewerber pauschal verunglimpft und beleidigt", begründete der sächsische Landtagspräsident Iltgen (CDU) in Dresden seinen Schritt.
"Völlig ungeheuerlich" nannte Iltgen Apfels auf Asylbewerber bezogene Aussage: "Für wen das alles unterschiedslos Menschen sind, der vermag das schreiende Unrecht aus der bunten Republik Deutschland nicht mehr zu erkennen." Damit missachte Apfel nicht nur die Menschenwürde, sondern erfülle nach seiner Auffassung auch "den Tatbestand der Volksverhetzung".
Der NPD-Fraktionschef hatte im Plenum Ausländer unter anderem als "staatsalimentierte orientalische Großfamilien" und "arrogante Wohlstands-Neger" bezeichnet. Mehrere Abgeordnete hatten Iltgen daraufhin kritisiert, weil er Apfels Äußerungen im Parlament zunächst stillschweigend hingenommen hatte.
asc/ddp/dpa
