Agenturen, ddp-lsc, 18:36 Uhr, 07.07.2007
Scharfe Attacke von SPD-Chef Beck gegen Linke
Dresden (ddp-lsc). Einen Tag vor seinem Treffen mit den
SPD-Landesvorsitzenden hat sich SPD-Chef Kurt Beck mit großer Deutlichkeit von der Linken distanziert und die Partei scharf angegriffen. Beck warf der Linken am Samstag in Dresden Demagogie vor: «Die Vorschläge dieser Gruppierung sind zum großen Teil unrealistische. Ihre Sprache ist sehr häufig demagogisch, ihre Haltung ist meist nur Protest.» Dabei nutze die Linke die Unsicherheit der Menschen aus. Beck betonte, der «Linkpopulismus» der Partei «fordert uns heraus». Die SPD wolle «verunsicherte Menschen, die von der Politik enttäuscht sind, zurückgewinnen», sagte er bei der Gedenkveranstaltung zu Ehren des 1990 verstorbenen Sozialdemokraten Herbert Wehner.
Beck fuhr fort, die Linke habe mit sozialer Demokratie nichts zu tun und stehe für die schlechteste Verwendung des Begriffs «Sozialismus». Für viele Menschen stehe dieses Wort für Unfreiheit und lasse sie an «Bespitzelung, Mauer und Schießbefehl, Druck und Verfolgung» denken. Der SPD-Chef betonte: «Die so genannte Linkspartei ist nicht links». Statt dessen sei sie eine Partei der Staatsverschuldung und «hemmungsloser Lohnerhöhungen». Für die SPD nahm Beck zugleich in Anspruch, die Partei der sozialen Erneuerung zu sein: «Wir sind die soziale Reformpartei in Deutschland.»
Kritik an der Linken äußerte auch der frühere SPD-Vorsitzende
Hans-Jochen Vogel. Er sagte in Dresden, die Linke führe die Menschen in die Irre. Zugleich reklamierte er für die SPD, die einzige linke Partei zu sein, die sich im Lauf der Jahrzehnte dauerhaft durchgesetzt habe. «Eine demokratische Kraft links von uns hat sich nicht behauptet», sagte Vogel.
Das Treffen Becks mit den SPD-Landeschefs ist für Sonntag in Mainz geplant.
ddp/ape/arh
071837 Jul 07
