Karl Nolle, MdL

Abgeordneter fordert nach Schmitt-Wechsel Kurswechsel der SPD

 
Dresden (ddp-lsc). Nach dem Wechsel seines bisherigen Fraktionsgeschäftsführers Leo Stefan Schmitt zur Linken hat der SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle einen grundlegenden Kurswechsel seiner Partei verlangt. «Wenn sich die SPD nicht wieder ihrer Wurzeln besinnt, dann werden wir weiter Wähler und Mitglieder zur Linken treiben», warnte Nolle am Montag in Dresden. Er sei vor 44 Jahren SPD-Mitglied geworden und «als linker Sozialdemokrat dafür, das Original zu stärken und nicht die Kopie», sagte der 62-Jährige der Nachrichtenagentur ddp. Die Frage sei jedoch, «was realistischer ist: dass die SPD wieder sozialdemokratisch wird oder die Kommunisten demokratisch werden». Dies bleibe «abzuwarten», sagte er auf die Frage nach einem möglichen Parteiwechsel.

Den Schritt Schmitts bedauere er sehr, wenngleich er sich darüber nicht wundere. Damit sei «wieder ein erfahrener Sozialdemokrat» aus der Partei ausgetreten, der noch dazu langjährige Erfahrung im Parlamentsbetrieb habe. Die «einzige Arznei gegen diesen Schwund» sei ein Politikwechsel, die SPD müsse «aufhören mit dem Eiertanz beim Mindestlohn, die Rente mit 67 kippen», die Arbeitsmarktreform «Hartz IV» auf den Prüfstand stellen und «schnellstmöglich den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr beenden».
(folgt zweite Zusammenfassung bis 17.30)

ddp/tmo/muc
091603 Jul 07