Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 12.07.2007

Wirbel um Akten im Internet

Absender des Verfassungsschutzdossiers bleibt unbekannt / Linkspartei dementiert
 
Leipzig. Warum erscheinen elf von über 15 000 Seiten Verfassungsschutzakten offen für jedermann im Internet? „Uns geht es um möglichst große Transparenz“, sagt Fred Kowasch. Der Berliner Fernsehjournalist betreibt den Internetauftritt interpool.tv und bietet seit Jahren immer mal interne Dokumente zum Herunterladen an. So diverse Dokumente von FBI, Bundesnachrichtendienst und der spanischen Guardia Civil über das Epo-Doping des Arztes Fuentes im Radsport. Woher er die Papiere über das sächsische Korruptionsgeflecht hat, sagt Kowasch nicht. Buchautor Jürgen Roth behauptet, er habe die Seiten als jene erkannt, die er einem Politiker der Linkspartei gegeben hat, der sie politisch verwerten wollte. „Das ist nicht zutreffend“, sagt Kowasch. Er habe im übrigen mehr als die 15 Seiten gesehen, die Roth weitergegeben haben will. Vieles sei nicht neu, schon in diversen TV-Beiträgen erschienen. Deshalb könne von Geheimnisverrat keine Rede sein. Im übrigen gewähre er Quellenschutz.

Dem könnten auch seine Äußerungen dienen. Denn warum soll Roth sich so eine Behauptung ausdenken. Darüber rätselt man auch in Sachsens Landtagsfraktion der Linken. „Ich unterhalte keine Detektei, habe unsere Abgeordneten nicht einzeln danach befragt“, erklärt Fraktionssprecher Marcel Braumann. Er weiß nur, dass das Material nicht von Caren Lay und André Hahn kommt, die als Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) die Geheimakten als einzige offiziell eingesehen haben. „Das wäre politisch unverantwortlich und würde außerdem ein fotografisches Gedächtnis erfordern“, so Braumann. Denn selbst Notizen dürften die PKK-Mitglieder nicht mit aus dem Leseraum nehmen. Publizist Roth bleibt indes bei seiner Darstellung: „Ich habe alles gesagt und dem nichts hinzuzufügen.“
Andreas Friedrich

Karl Nolle im Webseitentest
der Landtagsabgeordneten: