Karl Nolle, MdL

Agenturen, ddp-lsc, 18:28 Uhr, 10.08.2007

Finanzaufsicht untersucht Fonds der SachsenLB

Nolle reicht Fragen ein - FDP fordert Aufklärung von Staatsregierung
 
Frankfurt/Dresden (ddp-lsc). Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) untersucht im Zusammenhang mit den Turbulenzen am US-Hypothekenmarkt einen Investmentfonds der SachsenLB. Während die Landesbank am Freitag beschwichtigte, forderten Vertretern von FDP und SPD Aufklärung von der Staatsregierung.

«Wir schauen uns das Investmentvehikel an», sagte eine BaFin-Sprecherin. Eine Sonderprüfung laufe bei dem Institut aber nicht. Sie bestätigte damit einen Bericht der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Freitagausgabe), wonach die Aufsicht das 17,5 Milliarden Dollar (12,8 Milliarden Euro) schwere sogenannte Investmentvehikel «Ormond Quay» untersucht. Es soll zu einem großen Teil in US-Immobilienkredite investiert sein.

Die SachsenLB sieht indes grundsätzlich keine Anzeichen für eine erhöhte Ausfallwahrscheinlichkeit des von ihrer Tochtergesellschaft Sachsen LB Europe gemanagten Investmentvehikels. Dies teilte die Bank am Freitag mit. Die Zweckgesellschaft «Ormond Quay» investiere ausschließlich in ABS-Papiere mit hoher Bonität («AAA»). ABS steht für Asset Backed Securities, die durch Vermögenswerte besichert sind. «Die Werthaltigkeit dieser Papiere ist unbestritten», sagte ein Bank-Sprecher. Im Unterschied zu vielen anderen Gesellschaften habe «Ormond Quay» kein Engagement in Kreditderivaten, sogenannten Collateral debt obligations.

Die Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB war durch das Engagement eines ähnlichen Investmentvehikels am kriselnden US-Immobilienmarkt in Schieflage geraten. Die staatliche Förderbank KfW und der deutsche Bankensektor hatten daraufhin eine milliardenschwere Rettungsaktion für die IKB gestartet, um Schaden vom Finanzsektor insgesamt abzuwenden.

Im Gegensatz zu anderen Darstellungen verfüge «Ormond Quay» zur Refinanzierung über eine breite Basis von über 100 institutionellen Investoren aus Nordamerika und Europa, sagte der SachsenLB-Sprecher weiter. «Ormond Quay» sei an den Märkten als hochqualitative Struktur anerkannt und mehrfach prämiert. Insgesamt verfüge die SachsenLB über ausreichende Liquidität.

Sachsens FDP-Fraktionschef Holger Zastrow forderte indes Finanzminister Horst Metz (CDU) auf, den Landtag umgehend über mögliche Risiken im Immobiliengeschäft der SachsenLB zu informieren. Sachsen müsse als Anteilseigner der Landesbank dafür sorgen, dass das Geld der Steuerzahler «nicht durch riskante Spekulationen verspielt» werde.

Der SPD-Abgeordnete Karl Nolle stellte Metz nach eigenen Angaben vom Freitag zwölf Fragen. Er will unter anderem wissen, ob der Freistaat der SachsenLB für Refinanzierungsvehikel Liquiditätslinien zur Verfügung gestellt habe und diese bereits in Anspruch genommen worden seien.

Anfang Juli hatte der Landtag die Umwandlung der SachsenLB in eine Aktiengesellschaft beschlossen. Eigentümer der Bank sind die Sachsen-Finanzgruppe mit 63 Prozent und der Freistaat mit 37 Prozent.

(Weitere Quellen: BaFin-Sprecherin auf Anfrage; Nolle, Zastrow und SachsenLB in Mitteilungen)
Von Thomas Badtke und Tino Moritz

ddp/tmo/muc
101828 Aug 07

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