Karl Nolle, MdL

Verwaltungsrat der Sachsen LB tagt - Kritik an Ministerpräsident

 
Dresden/Leipzig (dpa/sn) - Nach der milliardenschweren Finanzspritze für die ins Schlingern geratene Sachsen LB (Leipzig) soll am Montagnachmittag der Verwaltungsrat zusammenkommen. Im Anschluss sei eine Sitzung der Anteilseigner geplant, sagte ein Sprecher der Finanzministeriums auf Anfrage. Finanzminister Horst Metz (CDU) wolle die Gremien von Sachsen LB und Sachsen-Finanzgruppe über die Rettungsaktion informieren, hieß es.

Ein Pool der Sparkassen-Finanzgruppe hatte einen Kredit von 17,3 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Sachsen LB war durch ihre Tochtergesellschaft Sachsen LB Europe in eine Schieflage geraten. Die von der Tochter verwaltete Gesellschaft Ormond Quay war wegen der US- Hypothekenmarktkrise in Bedrängnis gekommen.

Der Präsident des deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Heinrich Haasis sieht nach der Rettung der Sachsen LB keine weiteren Landesbanken in Not. Dafür gebe es keine Anzeichen, sagte Haasis dem «Handelsblatt» (Montag). Den Löwenanteil an der Rettungsaktion trage mit sechs Milliarden Euro die DekaBank als zentraler Fondsdienstleister der Sparkassen-Organisation. Der Rest verteile sich auf alle Landesbanken.

Unterdessen kritisierte der sächsische Landtagsabgeordnete Karl Nolle (SPD) Ministerpräsidenten Georg Milbradt (CDU) scharf. Nolle sagte laut einem Bericht des Nachrichtensenders «MDR Info», Milbradt sei als früherer Finanzminister mitverantwortlich für die jetzigen Probleme. Er habe durchgesetzt, dass die Landesbank auf internationalen Märkten spekulieren dürfe.

Nolle gehört dem 2005 eingesetzten Landesbank- Untersuchungsausschuss an, der klären soll, ob die Regierung ihrer Aufsichtspflicht über die Bank nachgekommen ist. Hintergrund waren hauptsächlich personelle Querelen und Ungereimtheiten im Geschäftsablauf. Laut Nolle ist das tatsächliche Spekulationsvolumen der im irischen Dublin ansässigen Bank-Tochter jahrelang verschleiert worden. Das sei erst im Untersuchungsausschuss bekannt geworden. Im Jahr 2004 betrug es nach Angaben des SPD-Politikers 30 und ein Jahr später mehr als 50 Milliarden Euro, bei einem Eigenkapital der Sachsen LB von 1,5 Milliarden Euro.

Die kleinste und einzige rein ostdeutsche Landesbank gilt seit längerem als Übernahmekandidat. Sie war erst vor kurzem in eine Aktiengesellschaft umgewandelt worden. Unklar ist derzeit allerdings, ob ein Zusammengehen mit der ebenfalls in Skandale verwickelten WestLB noch aktuell ist.

(Internet: www.sachsenlb.de)

dpa gk yysnfx z2 st
201248 Aug 07