Karl Nolle, MdL

FINANZKRISE BEI SACHSEN LB

 
Wirtschaftsminister Glos verlangt nach dem Finanzdebakel bei der SachsenLB eine Reform der Bankenaufsicht. Er will den Einfluss der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) einschränken und wirft den Banken fehlendes Gefühl für Risiken vor.

Passau/Berlin - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) fordert, die Bankenaufsicht neu zu ordnen und den Einfluss der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) zu beschränken. "Ich bin der Meinung, dass wir die Aufsicht verbessern müssen", sagte Glos der "Passauer Neuen Presse" in der Ausgabe vom Mittwoch. Dabei solle mehr auf die Expertise der Bundesbank gesetzt werden. "Die Bundesbank ist in der Fläche präsent und als Teil der Europäischen Zentralbank gleichzeitig mit den globalen Zusammenhängen der Finanzwelt vertraut", sagte Glos.

Aus der gegenwärtigen Misere müssten Lehren gezogen werden. Es gebe Klagen, bei kleinen Genossenschaftsbanken und Sparkassen werde schärfer kontrolliert als bei großen Instituten, sagte Glos. Für ihn sei es zudem unvertretbar, dass es neben dem, was in einer Bilanz ausgewiesen werde, andere, ausgelagerte und hochrisikoreiche Aktivitäten gebe. Dass hinterher behauptet werde, die Aufsichtsräte hätten nichts davon gewusst, sei nicht nachvollziehbar. "Das ruft nach einer gesetzlichen Neuordnung", so Glos.

Erst gestern hatte die Bundesregierung angekündigt, zu prüfen, ob die BaFin im Falle der SachsenLB ihrer Aufsichtspflicht ausreichend nachgekommen ist. Die BaFin wies den Vorwurf von Versäumnissen zurück. Man habe im Falle der SachsenLB alle aufsichtsrechtlichen Register gezogen.

Wirtschaftsminister Glos kritisierte in der "Passauer Neuen Presse" auch die Banken: "Das Gefühl für Risiken scheint mir bei manchen Instituten abhanden gekommen zu sein in dem Bestreben, die Erträge durch riskante Anlagen zu erhöhen."
tno/dpa-AFX