Karl Nolle, MdL

Der Abgang des Getreuen

 
Dresden. Eine Dreiviertelstunde lang spricht Horst Metz bedächtig am Pult des Landtages. Er erklärt den Notverkauf der SachsenLB nach Baden-Württemberg, er doziert über Ursachen und Risiken und weist Vorwürfe seiner Kritiker zurück. Einige Male unterbricht ihn die Opposition mit Zwischenrufen und Gelächter. Erst dann fügt der 62-jährige Finanzminister einige persönliche Worte hinzu – und im Saal herrscht plötzlich knisternde Spannung.

„Vielleicht mag es antiquiert klingen“, sagt Metz, „aber ich habe mir die Frage nach der Verantwortung gestellt. Ich halte inne, und ich habe für mich eine persönliche Entscheidung getroffen. Ich will mich nicht aus der Verantwortung stehlen.“ Zum 30. September stellt Metz sein Amt zur Verfügung, bis dahin wolle er noch helfen, offene Fragen zu klären. Die Sondersitzung des Parlaments zur Bankaffäre hat damit eine überraschende Wendung gekommen.

Zwar war in den letzten Stunden und Tagen viel über einen Rücktritt spekuliert worden, auch in der CDU selbst. Doch der tatsächliche Schritt überrascht viele dann doch. Ministerpräsident Georg Milbradt, der nun rasch einen Nachfolger finden muss, geht zwei Stunden später ans Mikrofon und zollt seinem scheidenden Minister Respekt für die Entscheidung. „Horst Metz hat schnell und richtig gehandelt. Er hat seinen Kopf behalten, das Resultat ist respektabel“, lobt Milbradt mit Blick auf den Notverkauf der Bank. Die Lösung sei unter den gegebenen Umständen die beste. Und auch eine weitere Bemerkung kann Milbradt sich nicht verkneifen: Er selbst habe die Bank bei seinem Rauswurf als Finanzminister 2001 in einem tadellosen Zustand übergeben.

Dabei gerät der Regierungschef an diesem Tag selbst immer mehr in die Schusslinie. Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau hält Milbradt vor, Sachsen befinde sich unter seiner Führung „in einer anhaltenden Staatskrise“. Der Fraktionschef der Linken, André Hahn, verlangt sogar Milbradts Rücktritt. „Machen Sie den Weg für einen Neuanfang in Sachsen frei.“ Die Affäre um die Landesbank sei der „finanzpolitische Offenbarungseid“ der Regierung und „die größte Niederlage des Ministerpräsidenten“, so Hahn. „Ihr Verfassungsauftrag war es, Schaden vom Land abzuwenden. Sie aber haben Schaden angerichtet, und zwar vermutlich in Milliardenhöhe.“

Auch der SPD-Abgeordnete Karl Nolle, der die schwarz-rote Koalition mit vertritt, sparte nicht mit Kritik. „Dies ist ein bitterer Tag für Sachsen – die beiden dafür politisch Verantwortlichen haben sich versündigt an diesem Land. Sie haben den Ruin der Bank zu verantworten.“ Doch von Selbstkritik und Demut habe er nichts gehört, meint Nolle.

FDP-Fraktionschef Holger Zastrow ging dann sogar noch einen Schritt weiter und forderte Neuwahlen: „Die CDU-SPD-Koalition hat das Vertrauen der Menschen in Sachsen verloren und setzt den guten Ruf des Freistaates leichtfertig aufs Spiel“, sagt Zastrow. Ein Vorstoß, der von den Linken unterstützt wird. „Auch wir haben keine Angst vor Neuwahlen. An uns wird das nicht scheitern“, sagt Hahn. Ein Entschließungsantrag zum Rücktritt Milbradts lehnt die Mehrheit des Landtages jedoch ab.

Zuvor hatte sich Metz noch bemüht, den Verkauf der Landesbank als Erfolg darzustellen. Die SachsenLB sei nach der Krise „in einen sicheren Hafen eingefahren“. Nun bleibe zu hoffen, „dass dieses Schiff ohne weitere Schwierigkeiten an der Kaimauer festmacht“. Die SachsenLB sei von einem „historisch einmaligen Versagen der Finanzmärkte“ betroffen, die Hiobsbotschaften seien für ihn ein Schock. „Da wir dem Steuerzahler und dem Landtag ein Nachschießen nicht fassbarer Beträge nicht zumuten wollten, haben wir uns für die Anlehnung entschieden.“ Berechtigt sei aber zu fragen, „ob die Risiken der irischen Tochtergeschäfte frühzeitig erkannt worden sind“. Zur Höhe der schlummernden Risiken sagt Metz jedoch nach wie vor nichts.
von Sven Heitkamp