Karl Nolle, MdL

Sachsen: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb

 
Dresden (DNN). Trotz relativ schlechter Werte für die Regierungsarbeit ist eine Fortsetzung der CDU/SPD-Koalition in Sachsen wahrscheinlich. Laut einer aktuellen Umfrage im Auftrag der FDP-Landtagsfraktion käme die CDU als stärkste politische Kraft auf 39 Prozent und wäre damit weiter auf einen Partner angewiesen. In einer Zwei-Parteien-Koalition käme dafür faktisch nur die SPD in Frage, die 16 Prozent erhält. Für Schwarz-Gelb dagegen würde es nicht reichen, da die FDP acht Prozent bekäme – zusammen mit der CDU wären das lediglich 47 Prozent.

Zweitstärkste Partei in Sachsen ist laut Umfrage die Linke mit derzeit 22 Prozent. Die Grünen kämen auf sechs Prozent, was immerhin die theoretische Möglichkeit einer sogenannten Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen eröffnete. Ein solches Bündnis wird allerdings nur von gut einem Viertel aller Befragten als positiv gesehen. Die rechtsextreme NPD kommt auf fünf Prozent und müsste damit um den Wiedereinzug ins Landesparlament bangen.

Im Vergleich zur vergangenen Landtagswahl 2004 würden CDU und Linke jeweils zwei Prozentpunkte einbüßen. Die SPD könnte mit sechs Prozentpunkten am stärksten zulegen, die FDP rangiert bei plus zwei und die Grünen bei plus eins. Die NPD verliert vier Prozentpunkte. Der weitaus größte Teil der Befragten – 47 Prozent – vertritt die Ansicht, die künftige Landesregierung sollte aus CDU und FDP gebildet werden. Eine CDU-Alleinregierung begrüßen nur 38 Prozent, exakt derselbe Wert wie für Schwarz-Rot. Neben der Jamaika-Variante stößt auch ein Bündnis aus Linken, SPD und Grünen auf weitgehende Ablehnung, nur 27 Prozent sprachen sich für eine solche Lösung aus. Noch schlechter schnitt eine schwarz-grüne Koalition ab, die lediglich 18 Prozent befürworten.

Relativ hart bewerten die Befragten die Arbeit der aktuellen Politik. Zwar sagen 46 Prozent, das Kabinett von Georg Milbradt (CDU) regiere das Land genauso gut wie jenes von Vorgänger Kurt Biedenkopf (CDU). 39 Prozent aber vertreten die Ansicht, die jetzige Linie sei schlechter. Dagegen hält nur jeder Zehnte die Regierung Milbradt für besser. Auch 30 Prozent der CDU-Anhänger schätzt die Arbeit des aktuellen Kabinetts für schlechter ein als unter Biedenkopf, nur sechs Prozent sehen es positiv.

Mäßige Noten erhalten ebenfalls die Landtagsfraktionen. Am besten wird noch die CDU bewertet, sie erhielt die auch schon schwache Schulnote 3,2. Die SPD rangiert bei 3,3, die FDP als beste Oppositionsfraktion bei 3,5. Linke und Grüne erhalten je 3,7, die Rechtsextremen von der NPD gar nur ein Mangelhaft – 5,5. Für die repräsentative Umfrage hat dimag communications Anfang November zwischen 996 und 2000 Sachsen befragt.
Von JÜRGEN KOCHINKE