Karl Nolle, MdL

SachsenLB: Prüfbericht erneut vertagt

 
Dresden. Die Veröffentlichung des mit Spannung erwarteten Gutachtens zur Landesbank verschiebt sich weiter. „Der Prüfbericht steht in der kommenden Woche nicht wie geplant auf der Tagesordnung“, bestätigte der Sprecher des Finanzministeriums, Burkhard Beyer, gestern auf Anfrage dieser Zeitung. Bisher waren die Koalitionäre von CDU und SPD davon ausgegangen, dass Finanzminister Stanislaw Tillich (CDU) die Stellungnahme der Wirtschaftsprüfer Ernst & Young zu den Verantwortlichkeiten für die Auslands-Pleite der SachsenLB Mitte des Monats vorstellen werde. Konkret wurde die Kabinettssitzung am kommenden Dienstag genannt.

Laut Beyer haben Ernst & Young aber vor wenigen Tagen mitgeteilt, dass der Zeitraum für die Auswertung zu knapp bemessen sei. So seien weitere Detailfragen zu klären. Einen neuen Termin wollte Beyer nicht nennen. Damit setzt sich das Tauziehen um den Prüfbericht fort.

Faktisch handelt es sich um das vierte Mal, dass die Veröffentlichung vertagt wurde. So lag eine erste, vorläufige Fassung intern bereits im Dezember vergangenen Jahres vor. Schon damals allerdings hatte die CDU weiteren Erklärungsbedarf angemeldet und den Prüfauftrag erweitert. Als möglicher nächster Termin wurde Mitte Januar genannt, der ebenfalls nicht zu halten war und intern auf Ende Januar verlegt wurde. Doch es kam anders: Da einige SachsenLB-Insider aus Termin- oder anderen Gründen von Ernst & Young nicht vor Anfang Februar befragt werden konnten, sollte der Bericht kommenden Dienstag vorgestellt werden. Einen Tag später sollte er Thema im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags sein. Dies ist nun ebenfalls hinfällig.
Jürgen Kochinke