Karl Nolle, MdL

Nolle: Verantwortung für die Bankenkrise klar benennen

 
Dresden (dpa/sn) - Der SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle will in der Krise um die Landesbank Ross und Reiter klar benannt haben. Am Dienstag warnte er davor, Zuständigkeiten zu vertuschen. «Bislang wird behauptet, dass alle in einem Boot saßen und alle mitgemacht haben. Das halte ich für Desinformation», sagte Nolle der Deutschen Presse-Agentur dpa. Er sieht in erster Linie das Finanzministerium und Regierungschef Georg Milbradt (CDU) in Verantwortung: «Milbradt ist der Vorstandsvorsitzende von Sachsen. Er muss das Vermögen des Freistaates mehren und nicht mindern.»

Nolle vermisst eine selbstkritische Haltung von Verantwortlichen. «Die Strategie beruht darin zu sagen: Alles wurde wunderbar gemacht, alle haben das Beste gewollt und keiner hat Verantwortung. Es war der böse Weltmarkt, der die Sachsen gebeutelt hat.» Dieses «Märchen» könne man aber nicht durchgehen lassen. «Ein Konkurs in guter Gesellschaft ist immer noch ein Konkurs», betonte Nolle. Es sei falsch, mit Verweis auf die Notlage anderer Banken von eigenen Fehlern abzulenken: «Ich muss als Unternehmer mein Unternehmen betrachten und ich habe nichts davon, wenn auch andere Pleite gehen.»

Trotz der Vorwürfe sieht Nolle aber bislang keine Folgen für die Regierungsbeteiligung seiner Partei im Freistaat. Konsequenzen würden sich im Laufe der Arbeit des Untersuchungsausschusses herausstellen. Zunächst gelte es zu ermitteln, wie die Informationen zur Sachsen LB gelaufen seien. Als Beispiel nannte er den Verwaltungsrat der Bank. «Wie sollen die Verwaltungsratmitglieder ihre Verantwortung wahrnehmen, wenn sie noch nicht einmal offen und ehrlich und sofort und ohne Hintertüren Informationen bekommen. Genau das ist das Problem», sagte Nolle.

Die Sachsen LB stand nach Spekulationen ihrer Dubliner Tochter auf dem US-Hypothekenmarkt vor dem Aus und konnte nur durch einen Verkauf an die Landesbank Baden-Württemberg gerettet werden. Das Land Sachsen bürgt für mögliche Ausfälle riskanter Fonds mit 2,75 Milliarden Euro.

dpa su yysn a3 st
041633 Mrz 08