DNN/LVZ, 17.03.2008
Grüne Absage an politische Farbenspiele aller Art
Sachsens Fraktionschefin Hermenau sieht Öko-Partei auch nach 2009 in der Opposition / Grundsatzrede auf Parteitag in Dresden
Dresden. Es war kurz vor Mittag am Sonnabend in Dresden. Gerade hatten Sachsens Grüne über frühkindliche Bildung, Kindergärten und die Hochschulausbildung für Erzieherinnen debattiert, da ging Antje Hermenau ans Rednerpult. Was die Fraktionsvorsitzende dann den knapp 100 Delegierten des Parteitags präsentierte, war nichts weniger als ein energischer Grundsatzvortrag. Der Tenor lautete: Taktische Koalitions-Spielchen aller Art verwässerten nur das grüne Profil; nach Lage der Dinge müsse sich die Öko-Partei auch nach 2009 auf weitere Jahre auf der Oppositionsbank einstellen.
Das liegt laut Hermenau nicht zuletzt am Zustand der anderen Parteien in Sachsen. Ob CDU, SPD, Linke oder Liberale – nirgends erkennt die Grüne Überschneidungspunkte in ausreichendem Maße. Entsprechend sinnlos seien politische Farbenspiele im Freistaat. „Grüne wollen nicht per se an die Regierung“, rief sie in den Saal, „sie sehen Regierungsbeteiligungen als Instrument, um die ökologische Wende voranzutreiben“. Oder anders herum: Wer regieren wolle, müsse wissen wozu. „Sonst kann man es lassen.“
Damit hat Hermenau die sächsischen Grünen programmatisch klar eingenordet. Schwarz-grünen, Jamaika- oder auch rot-rot-grünen Koalitionsgelüsten erteilt sie eine Absage, vorerst zumindest. Und das hat für Hermenau einen einfachen Grund: Derzeit gebe es in Sachsens zwei Lager, die Parteienlandschaft spalte sich in „Wachstums- und Verteilungsfanatiker“. In keinem aber seien die Grünen richtig platziert.
Dabei stellt sie den anderen Parteien ein mehr als schlechtes Zeugnis aus. Beispiel CDU: Diese sei „ziellos und murmelt gedankenlos vor sich hin“. Sie wisse nicht, wozu sie regieren wolle, und sei – nach Landesbank-Debakel und Kreisreform – politisch verbraucht. Beispiel SPD: Diese verwechsle schon das „simple Mitregieren“ mit eigenem Profil. Nicht besser stehe es um Linke und FDP. Die eine bestehe aus Genossen mit „stalinistischen Denkweisen“ und ein paar „Salonrevoluzzern ohne Mumm“. Die Liberalen wieder- um seien „gesellschaftspolitisch borniert und prinzipienlos marktradikal“.
Keine der Parteien stelle sich somit den Zukunftsfragen, lautete Hermenaus Fazit, politisch könnten sich die Grünen „nur noch mit der Bevölkerung verbünden“. Gastredner Fritz Kuhn setzte in Dresden ebenfalls aufs eigene Profil. Angesichts der Debatte um die Kosten der Klima-Katastrophe sei die Ökologie längst zwingender Bestandteil der Wirtschaftspolitik, meinte der Fraktionschef im Bundestag. „Du kannst mit grünen Themen schwarze Zahlen schreiben.“
Jürgen Kochinke
