Agenturen ddp-lsc, 15:50 Uhr, 09.06.2008
Hochburgen der NPD in Sachsen
Dresden (ddp-lsc). Die rechtsextreme NPD hat in Sachsen erneut ein für sie historisches Wahlergebnis eingefahren. Bei der Kommunalwahl am Sonntag erreichte sie landesweit 5,1 Prozent der Stimmen. Das ist im Vergleich zu den 9,2 Prozent der Stimmen bei der Landtagswahl 2004 zwar deutlich weniger, aber die Rechten haben sich jetzt auch in allen Kreisparlamenten im Freistaat festgesetzt.
In der Grenzregion zu Polen erreichte die NPD gleich mehrfach zehn Prozent und mehr der Wählerstimmen, so zum Beispiel in Neißeaue mit 14,9 Prozent. Aber auch in der Region Riesa-Großenhain, wo das NPD-Zentralorgan «Deutsche Stimme» seinen Sitz hat, schnitten die Rechten teilweise zweistellig ab.
Besonders stark werden die Abgeordneten der NPD demnächst im neuen Parlament des Kreises Sächsische Schweiz/Osterzgebirge auftreten. 6 von 86 Sitzen haben sie dort erreicht. Das spiegelt die tatsächliche Präsenz der Rechten in der Region aber nur unzureichend wider. Zwar bekamen sie in der Gegend südlich von Dresden bis zur tschechischen Grenze 7,5 Prozent der Stimmen und damit mehr als im Landesschnitt.
Beim Betrachten der Wahlstatistik sticht aber vor allem der Wahlkreis 6 hervor. Die NPD hat in dieser östlichen Tourismusregion zwischen Bad Schandau, Sebnitz und Hohenstein durchgehend zweistellig abgeschnitten: Bad Schandau bildet mit 11,6 Prozent noch das Schlusslicht, in Reinhardtsdorf-Schöna erreichten die Rechtsextremen gar 25,2 Prozent.
Keine Anhaltspunkte liefert die Statistik, warum die NPD gerade hier so stark geworden ist. Ausländer, gegen die die Partei regelmäßig mit Worten und Taten hetzt, gibt es in der Region Sächsische Schweiz so gut wie nicht. Ihr Anteil beträgt rund 1,6 Prozent. Auch geht es den Menschen dort nicht schlechter als in anderen Teilen Sachsens. Die Arbeitslosigkeit in der Sächsischen Schweiz liegt mit rund zwölf Prozent in etwa im Landesschnitt, in dem 1600-Einwohner-Ort Reinhardtsdorf-Schöna erfasst die Statistik 115 Frauen und Männer ohne Job. Das Durchschnitts-Nettoeinkommen pro Haushalt im Kreis liegt mit 1541 Euro noch 75 Euro über dem sächsischen Durchschnitt.
Einen Erklärungsversuch gab am Montag der Bürgermeister von Reinhardtsdorf-Schöna ab. NPD-Wähler seien keine Protestwähler mehr, sagte Olaf Ehrlich (Freie Wähler). Ein großer Teil seien «Überzeugte, und keine Frustrierten».
ddp/lmh/pon
091550 Jun 08
Von Matthias Hasberg
