Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 07.06.2008

Jurk räumt Fehler bei Sachsen LB ein

 
Leipzig (awe). Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk hat gestern erstmals öffentlich Fehler der Staatsregierung bei der ehemaligen Sachsen LB eingeräumt. Rückblickend auf die im Sommer 2007 ausgelöste US-Immobilienkrise sei es fraglich, „ob die Signale richtig aufgenommen wurden“, sagte Jurk am Rande einer Veranstaltung auf der Leipziger Messe.

Über ihre irischen Tochtergesellschaften in Dublin hatte die sächsische Landesbank für bis zu 43 Milliarden Euro hochriskante Wertpapiere aufgekauft, die plötzlich niemand mehr haben wollte, weil tausende US-Bürger ihre Raten fürs Eigenheim nicht bezahlen konnten. „Wir standen unter Wachstumsdruck. Deshalb haben wir die Geschäfte in Dublin gemacht“, sagte Jurk. Ob dies richtig gewesen sei, müssten sich alle fragen. „Die Braut Sachsen LB sollte einmal für ein Zusammengehen mit der WestLB geschmückt werden. Was daraus geworden ist, hat man gesehen“, erklärte der Minister weiter.

Die Schuld für den Niedergang der Sachsen LB, die Anfang des Jahres in den Stuttgarter LBBW-Konzern integriert wurde und von der lediglich die LBBW-Tochter Sachsen-Bank übrig geblieben ist, wollte Jurk auch nicht den Rating-Agenturen zuschieben, die der Landesbank trotz ihrer riskanten Investments in faule Wertpapiere in Irland lange eine hohe Kreditwürdigkeit attestiert hatten. „Wir sind nicht an einer Bonitätskrise gescheitert, sondern an einer Liquiditätskrise“, sagte er.

Im Dezember 2007 musste die Sachsen LB an die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) verkauft werden, sonst wäre sie pleite gewesen. Zugleich stellte der Freistaat eine Bürgschaft über 2,75 Milliarden Euro für den Fall, dass die Buchwertverluste der irischen Tochtergesellschaften tatsächlich realisiert werden. Erst in dieser Woche hatte die EU diese Form der staatlichen Hilfe im Nachgang genehmigt.

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