Karl Nolle, MdL

OB-Wahl Dresden: Nolle moniert Fehler auf Wahlzettel

 
Dresden (dpa). Der Oberbürgermeisterwahl in Dresden droht ein juristisches Nachspiel. Kurz vor der Neuwahl an diesem Sonntag monierte SPD-Politiker Karl Nolle den Stimmzettel. Er sei fehlerhaft und entspreche nicht dem amtlichen Muster, sagte der 63-Jährige gestern in Dresden. Grund: Auf dem Zettel steht in der ersten Spalte übergroß und dick gedruckt zunächst der Name der Partei, der Kandidat ist eher im Kleingedruckten vermerkt. Da jedoch Personen zur Wahl stünden, sei das nicht rechtskonform. Nolle verlangte eine öffentliche Klarstellung. Andernfalls sei eine Anfechtung der Wahl nicht auszuschließen.

Bei seiner Argumentation berief sich Nolle auf zwei Gutachten. Nach deren übereinstimmendem Ergebnis stelle im Dresdner Fall die „Gestaltung des Stimmzettels einen erheblichen Wahlfehler dar, welcher auf den Wahlausgang Einfluss haben kann“. Nolle forderte den zuständigen Ordnungsbürgermeister der Elbestadt auf, den Fehler einzuräumen und in den Medien und Wahllokalen darüber zu informieren. Bei einer Anfechtung hat das Regierungspräsidium Dresden über eine Annullierung der Wahl zu befinden. Dann bliebe der amtierende Oberbürgermeister Lutz Vogel (parteilos) bis zu einer endgültigen juristischen Klärung auf dem Posten.