Karl Nolle, MdL

Auffällige Häufung

 
Die Stimmzettel zur OB-Wahl in Dresden entsprechen laut SPD-Mann Karl Nolle nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Obwohl es sich um eine Personenwahl handelt, werden darauf die Parteien und nicht die Kandidaten klar hervorgehoben. Für Nolle ist das ein Wahlanfechtungsgrund. Nun kann man sagen, die SPD, Nolle und die Unterstützer von Linke-Kandidat Klaus Sühl seien schlechte Verlierer: Sie würden nur das Haar in der Suppe suchen, um den klaren Wahlsieg von Helma Orosz - den alle erwarten - zu unterwandern.

Doch hinter Nolles „Hinweis” steckt mehr: zwei Rechtsgutachten von einem „gravierenden Wahlfehler". Die Stadtverwaltung versucht, den Mantel des Schweigens darüber zu decken, behauptet: Das wurde immer so gemacht. Weil möglicherweise jahrelang der gleiche Wahlfehler wiederholt wurde, macht es ihn aber nicht rechtens. Zumal die aktuelle Wahlordnung mit einem vorgegebenen Muster für Stimmzettel erst 2003 erlassen wurde - danach gab es hier keine OB-Wahl.

Auffällig ist jedenfalls eine Häufung zweifelhafter Vorfälle. Ausgerechnet Wahlleiter und CDU-Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel lud CDU-Kandidatin Helma Orosz zum „informellen Gespräch" mit seinen CDU-Kollegen in sein Büro. Beim ersten Wahlgang wurden „Faltanleitungen" für die Stimmzettel in den Kabinen ausgehängt, auf denen alle Parteien „getilgt" waren - bis auf die CDU. Später räumte Sittel diese Fehler ein. Jetzt geht es um einen Wahlfehler zugunsten der CDU. Da kann schnell der Vorwurf von Filz aufkommen.