Dresdner Morgenpost, 21.06.2008
Zweierlei Maß
Kommentar von Andreas Weller
Das Regierungspräsidium hält die Stimmzettel für die morgige OB-Wahl nicht für beanstandungswürdig. Was bleibt, ist ein fader Beigeschmack - in mehreren Punkten.
Zum einen hat SPD-Mann
Karl Nolle eine große Diskussion losgetreten. Aus der geht Nolle auf den ersten Blick als Verlierer hervor, weil seine Beanstandung abgeschmettert wurde. Tatsächlich hat er aber die Öffentlichkeit hellhörig gemacht - dafür, dass Bürokratie und vor allem Politik mit zweierlei Maß misst.
Der verwendete Stimmzettel weicht tatsächlich frappierend von dem amtlichen Muster des Innenministeriums ab. So etwas würde bei Anträgen von Bürgern bei Behörden nicht „durchgehen". Dabei muss exakt das dafür vorgegebene Formblatt eingereicht werden - sonst scheitert der Antrag schon an formalen Gründen.
Dass Nolle jetzt die Wahlanfechtung nicht durchzieht, mag verwundern. Schließlich ist er dafür bekannt, dass er gerne den großen Zampano gibt. Andererseits hat er offenbar erreicht, was er wollte. Und das war nicht nur die „Sensibilisierung der Öffentlichkeit". Vielmehr wird durch die Diskussion Klaus Sühl nicht mehr nur als der OB-Kandidat für Die Linke wahrgenommen, sondern als quasi überparteiliche Alternative zur CDU. Und diesen Kandidaten kann Nolle ruhigen Gewissens unterstützen - bei einem „echten Linken" hätte es Probleme in der eigenen Partei gegeben.
