Karl Nolle, MdL

Volksparteien ohne Volk - Es fehlt an Profil, charismatischen Köpfen, mitreißender Politik ...

 
Nürnberg, Eisenbahnerviertel. Der Maschinenbautechniker Walter Schuster, 54, sitzt in der Sofaecke seines Wohnzimmers. Er ist ein gemütlicher Mann mit Bart, einem runden Gesicht und Freizeithemd. Ein bisschen sieht er aus wie Kurt Beck. Schuster hat Geschichte geschrieben.

Vor wenigen Tagen ist er aus der SPD ausgetreten. Er hat einen Brief aufgesetzt: "Ab heute bin ich nicht mehr der Genosse Walter, sondern der Herr Schuster für Sie", schrieb er nach Berlin. Es war ein kleiner Brief mit großer Wirkung.

Weil so wie Schuster seit Januar durchschnittlich 1600 Genossen im Monat die SPD verlassen haben, ist die Mitgliederzahl auf einen historischen Tiefstand gesunken. Insgesamt gibt es noch 531 737 Mitglieder, nur noch wenige mehr, als die CDU mit ihren 531 299 Mitgliedern hat. Schon bald könnte die SPD ihren Status als größte Volkspartei an die Christdemokraten verlieren. Entsprechend ängstlich sehen die Genossen den neuen Zahlen entgegen, die in dieser Woche veröffentlicht werden sollen.

Seine Ehrennadel für 25 Jahre Parteimitgliedschaft hat Schuster in den Müll geworfen. "Ich hab so einen Hals", sagt er und hält sich die Hand vor die Gurgel. Die SPD sei nicht mehr seine Partei.

Für SPD-Chef Kurt Beck ist Walter Schuster ein Alptraum. Zu ihren besten Zeiten, Mitte der siebziger Jahre, hatten die Sozialdemokraten fast doppelt so viele Mitglieder, mehr als eine Million. Schusters Austritt steht für den Niedergang einer einstmals stolzen Partei.

Aber auch Merkels Union, findet Schuster, sei unfähig, die Probleme des Landes zu lösen. Alles werde schlechter. Das Rentensystem, das Gesundheitswesen - eine Katastrophe. Beide Parteien seien abgehoben, ohne Kontakt zu den Problemen der Menschen, sagt er. Sein Austritt sei stiller Protest, gegen die SPD und die CDU: "Wie will man sonst zeigen, dass man mit der Politik nicht einverstanden ist?"

Die Mitglieder der beiden Volksparteien sterben weg, treten genervt aus oder lassen sich auf Versammlungen nicht mehr blicken. Neue, engagierte Anhänger sind nur schwer zu finden.

"Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit", heißt es in Artikel 21 des Grundgesetzes. Das ist eine erhabene Aufgabe. Nur stellt sich die Frage, wie die Parteien dieser Aufgabe noch nachkommen wollen, wenn das Volk sich von ihnen abwendet.

Es geht um weit mehr als sinkende Mitgliedsbeiträge. Wenn die Volksparteien schrumpfen, dann hat das Folgen für Staat, Volk und Demokratie. Ihr Verfall symbolisiert einen tiefen Wandel, das Verhältnis von Individuum und Gesellschaft sortiert sich neu. Die Parteien stemmen sich mit neuen Projekten dagegen, aber es ist zweifelhaft, ob sie einen Prozess aufhalten können, der zwar auch mit ihnen selbst zu tun hat, aber mehr noch mit einer veränderten Lebenswirklichkeit der Bürger.

Der Zerfallsprozess der Volksparteien scheint unaufhaltsam zu sein. Zwischen 1983 und heute hat die CDU fast ein Drittel ihrer Mitglieder verloren. Seit 2000 sinkt die Zahl der Bürger mit CDU-Parteibuch monatlich um rund 950.

Einziger Trost für die Schwarzen: Die SPD schrumpft noch schneller. Den Genossen gingen in dem Zeitraum zweieinhalb Mal so viele Mitglieder verloren.

In den wöchentlichen Meinungsumfragen der großen Institute ist ein ähnlicher Trend erkennbar. Von 1953 bis 1994 lag die Union bei den Bundestagswahlen immer über der Marke von 40 Prozent, die SPD musste über Jahrzehnte nicht bangen, unter die 30-Prozentgrenze zu rutschen.

Nun dümpeln die Genossen weit unter dieser Marke, das Meinungsforschungsinstitut Forsa meldet gar Tiefststände von wenig mehr als 20 Prozent. Die Union kann von der Schwäche der Genossen kaum profitieren: Die Deutschen mögen zwar die Kanzlerin, aber nicht ihre Partei, die scheint an der 35-Prozentmarke festbetoniert.

Vor allem der Blick aufs nächste Jahr macht jetzt die Strategen in den Parteizentralen von CDU und SPD nervös. Da müssen sie sechs Kommunalwahlen, vier Landtagswahlen, die Europawahl und die Bundestagswahl bestehen. Es fehlt an allem, was man für erfolgreiche Wahlen braucht: an überzeugenden Kandidaten für die Kreis- und Landtage, an Geld aus Mitgliedsbeiträgen, an Anhängern, die in den Fußgängerzonen werben. "Wir fahren auf Reserve", sagt ein Spitzengenosse.

Wie konnte es so weit kommen? Warum sind die Volksparteien immer weniger in der Lage, die Menschen für ihre Politik zu begeistern?

Das Büro von Petra Ströbele-Both liegt an einer tristen Einkaufsstraße in Herne, unten im Haus hat sich der Spielsalon "Barbados" eingemietet und die Textilreinigung "Wäschekorb", oben im dritten Stock sitzt die CDU-Kreisgeschäftsführerin und verwaltet eine Partei, die einen leisen Tod stirbt. "Sehen Sie", sagt Ströbele-Both und fährt mit ihrem Kuli eine Kurve entlang, die die Mitgliederentwicklung der Partei beschreibt, "es ist ein ständiger Niedergang." Vor zehn Jahren hatte die CDU Herne 1161 Mitglieder, jetzt sind es 878.

Es war noch nie leicht für die Partei, die Stadt liegt im Herzen des Ruhrgebiets. Es ist das Stammland der Sozialdemokratie, aber über Jahrzehnte gab es einen festen Kern von Leuten, die den Konservativen die Treue hielten, Ärzte, Anwälte und Ingenieure, die für die Bergbaufirmen arbeiteten. Dieser Kern löst sich langsam auf.

Zum einen ist es der Unmut über die Berliner Politik, die Große Koalition, die die CDU in Herne sachte vergehen lässt. Manch einer der alten CDUler in Herne ist in den vergangenen Monaten deswegen ausgetreten.

Was der Partei aber noch mehr zusetzt, ist die Gleichgültigkeit der Jungen. Sie kommen einfach nicht mehr. So wird die CDU Herne grau, schon jetzt sind 330 Mitglieder 70 Jahre oder älter, aber nur ein einziges Mitglied ist jünger als 20. Inzwischen ist es eine wichtige Beschäftigung der Kreisgeschäftsstelle, den Hinterbliebenen von verstorbenen CDU-Mitgliedern das Beileid auszusprechen. "Manchmal ist es zum Weinen", sagt Ströbele-Both.

Das ist nicht nur in Herne so: Die Mitglieder der Parteien werden immer älter, junge Leute schrecken sie so ab. 47 Prozent der SPD-Mitglieder sind inzwischen älter als 60, bei der CDU sind es 48 Prozent. Warum sollten sie in hoffnungslos überalterte Organisationen gehen, fragen sich viele Jüngere.

Einer, der den Ursachen der Parteienverdrossenheit seit Jahren auf den Grund geht, ist der Parteienforscher Oskar Niedermayer vom Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin. Er hat die Entwicklung in den Volksparteien mit Statistiken und Umfragen beobachtet und ist sich sicher: "Grundsätzlich sind die Deutschen auch weiterhin bereit, sich politisch zu engagieren." Das zeige der Erfolg von Bürgerinitiativen oder Organisationen wie Attac und Greenpeace. Aber die Volksparteien seien eben out.

Ihre beste Zeit erlebten die Volksparteien in den späten sechziger und den siebziger Jahren. Die Studentenunruhen trieben sowohl der SPD als auch der Union Mitglieder zu. Da waren auf der einen Seite die 68er, die mit der Weltrevolution gescheitert waren und sich auf den Weg machten, die Gesellschaft mit sanfteren Methoden zu verändern. Ihre Heimat wurde die SPD. Der charismatische Willy Brandt lockte sie mit dem Motto "Mehr Demokratie wagen". Zu Tausenden strömten junge Akademiker in die alte Arbeiterpartei SPD. Plötzlich war die SPD hip, politisches Engagement Pflicht.

Auf der anderen Seite standen viele Bürgerliche, die, aufgestachelt durch den linken Protest, eine politische Trutzburg suchten. Da traf es sich gut, dass ein CDU-Generalsekretär namens Kurt Biedenkopf gerade dabei war, die Christdemokraten zu modernisieren. Mitglieder wurden nun als Bereicherung empfunden und nicht als lästiges Anhängsel wie noch zu Zeiten Adenauers.

So boomte das Parteiengeschäft: Die SPD gewann zwischen 1968 und 1976 fast 300 000 Mitglieder hinzu. Bei der CDU waren es sogar 370 000.

Die siebziger Jahre, das waren die Zeiten der großen politischen Kämpfe, Ostverträge, Vietnam-Krieg, Schmidt gegen Kohl, Strauß gegen Brandt. Die Bürger hatten den Eindruck, dass sie nicht nur eine Partei wählten, sondern eine Welt.

Die Welten, die SPD und CDU versprachen, waren extrem verschieden. Hier Solidarität, Egalität, Liberalität, Fortschritt, Internationalität. Dort Familie, Leistung, Sicherheit, Bewahrung, Nation. Es war eine hitzige, eine eminent politische Zeit. Eine Parteienmitgliedschaft war Bekenntnis zu einer Vision von Deutschland, von der Welt, sie machte stolz.

Diese krassen Unterschiede gibt es nicht mehr. Die SPD hat die Agenda 2010 gemacht, die man eher von der CDU erwartet hätte. Die CDU macht jetzt eine Familienpolitik, die auch die SPD schmücken würde. Das Ideologische ist raus aus der Politik der Volksparteien, und das ist ein Fortschritt, aber damit verschwindet auch das Emotionale, und das ist ein Problem.

Es gibt an der Spitze der Volksparteien zudem keinen Politiker, der durch Charisma emotionalisieren kann wie ein Barack Obama in den USA. Ob Merkel, Beck, Steinmeier, Wulff - sie alle bringen keinen Saal zum Kochen und bieten keine mitreißenden Entwürfe für diese Gesellschaft.

Zudem gibt es gerade unter jungen Menschen eine Skepsis gegenüber allem, was nach lebenslänglich klingt, nach ewiger Bindung. Engagement ja, hier und dort ein Projekt, dann aber bitte etwas Neues. Wer nicht weiß, welchen Job er in drei Jahren haben wird, welchen Partner und welchen Wohnort, der will auch nicht wissen, in welcher Partei er dann ist. Und Parteienwechsel hat etwas Anrüchiges.

Niedermayer bedauert das Siechtum von SPD und CDU. Es gebe keinen direkteren Weg für politisches Engagement als die Mitgliedschaft in einer Partei. "Wenn sie immer kleiner werden, kann die Akzeptanz des politischen Systems insgesamt schrumpfen", sagt der Parteienforscher.

Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung ermittelte in einer Studie, dass ein Drittel der Deutschen die Demokratie nicht mehr als ideale Staatsform ansieht. Zugleich wachse die Sehnsucht nach einfachen Antworten und autoritären Strukturen.

Vor allem die Volksparteien sind die Träger der Demokratie in Deutschland. Sie haben die gesamte Gesellschaft im Blick. Bei ihnen trifft der Arbeiter auf den Unternehmer, hier wird Ausgleich hergestellt, ein Konsens gesucht, ihre Versammlungen waren mal das Wohnzimmer des Volkes. Jetzt kommt kaum noch einer.

Es gibt keine Volksparteien ohne Volk, aber das Volk profitiert auch von den Volksparteien. Wenn dieser organisierte Zusammenhang fehlt, zerfällt die Gesellschaft noch weiter in Einzelgruppen und Individuen, die miteinander um Achtelpunkte auf den Verteilungsskalen ringen. Das große Ganze fällt aus dem Bild, die Idee von der Gesellschaft.

Karl-Heinz Mühe hofft noch, die alte Stärke der SPD wiedergewinnen zu können. Der 58-Jährige ist in Braunschweig Bezirksgeschäftsführer der SPD. Sein Job ist es, neue Mitglieder für die Partei zu werben. Man kann sich schönere Aufgaben vorstellen. Mitte der siebziger Jahre gab es im Bezirk noch gut 22 000 Genossen. Heute sind es knapp 13 000.

In Mühes Büro geht es zu wie im Kontrollraum eines Krisenstabs. Mit festem Schritt marschiert er über die Flure, ruft einer Mitarbeiterin Anweisungen zu. Mühe will beim Kampf gegen den Abstieg der SPD keine Minute verlieren.

Dann ist Sitzung im Konferenzraum. "Wir haben als SPD schon schwierigere Zeiten erlebt", sagt Mühe. Auf dem Tisch liegen lange Listen mit Ideen für eine vitalere Partei. Immer wieder zieht er damit durch die Ortsvereine rund um Braunschweig. Die Mitglieder erhalten Schulungen und Tipps. Es gibt jetzt ein Prämiensystem. Ortsvereine, die besonders viele Mitglieder geworben haben, dürfen nach Berlin fahren. Oder bekommen einen neuen SPD-Sonnenschirm für das Sommerfest.

Einen kleinen Erfolg kann Mühe schon vorweisen. In seinem Ortsverein hat er 43 neue Mitglieder geworben. Er hat eine effektive Methode: Er spricht Leute an, von denen er weiß, dass sie sich bereits in anderen Vereinen ehrenamtlich engagieren. "Das sind die Macher", sagt er.

Es gehe darum, eine neue Dynamik zu finden. "Manchmal fehlt unseren Leuten die Motivation, potentielle Neumitglieder anzusprechen", sagt Mühe. "Das müssen wir aufbrechen. Nur lebendige Parteien ziehen auch neue Mitglieder an."

Alle größeren Versuche, den Trend umzukehren, wirken bislang hilflos. Die Kanzlerin setzt auf eine langsame Abkehr von der alten CDU-Programmatik, auf Themen wie Umweltschutz, sie kann sich eine Koalition mit den Grünen vorstellen. Familienministerin Ursula von der Leyen ist gerade dabei, die Hausfrauenehe zu entsorgen, die vielen in der Partei immer noch als Ideal häuslichen Zusammenlebens gilt. Gerade hat der CDU-Vorstand den Arbeitskreis "Große Städte" wiederbelebt. Er soll dafür sorgen, dass auch junge Frauen und Bewohner von hippen Stadtquartieren CDU wählen.

Das Problem ist nur, dass 72 Prozent der CDU-Mitglieder eine schwarz-grüne Koalition für keine gute Idee halten; das ergab vor kurzem eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung. Im Westen glaubt immer noch jedes dritte CDU-Mitglied, dass Mütter im Büro nichts verloren haben. Der frühere Fraktionschef Friedrich Merz schrieb kürzlich in einem Brandbrief an seinen heimischen Wahlkreis, Merkel vergraule mit ihrer Politik die alte konservative Kernklientel.

Die Strategie der SPD ist eine Mischung aus Altbekanntem und neuen Elementen. Mit dem Slogan "Aufstieg und Gerechtigkeit" sollen zum einen die Stammwähler aus der Arbeiterschaft angesprochen werden. Zum anderen hofft die Parteispitze, Leistungsträger aus der bürgerlichen Mitte erreichen zu können.

Die Mitgliederakquise soll bei den Genossen in den kommenden Monaten eine zentrale Rolle einnehmen. Am vorigen Montag rief Parteichef Beck das Thema in der Sitzung des SPD-Präsidiums auf. "Wir müssen uns da alle zusammen mehr anstrengen", mahnte er.

Dann trug Generalsekretär Hubertus Heil einen Zwölf-Punkte-Plan zur Mitgliederwerbung vor. Unter anderem wollen die Sozialdemokraten einen Beirat gründen, in dem auch externe Berater Vorschläge zur Mitgliederwerbung machen sollen. Bezirke und Unterbezirke sollen dazu angehalten werden, Beauftragte für die Mitgliederwerbung zu ernennen.

Ob das reicht, ist mehr als ungewiss. Mittelfristig richten sich die Parteistrategen darauf ein, dass in Deutschland amerikanische Verhältnisse herrschen werden. Das heißt: Die Zeit der großen Volksparteien ist passé, stattdessen lenken kleine, schlagkräftige Parteizentralen in Verbindung mit PR-Strategen die Wahlkampf- und Parteiarbeit. Die Kommunikation mit der Anhängerschaft passiert weniger in Fußgängerzonen, sondern mehr über das Internet und das Fernsehen.

Zugleich rechnen die Experten mit neuen Formen der Beteiligung auch für Nicht-Parteimitglieder. Erste positive Erfahrungen hierzu gibt es bereits in Niedersachsens SPD. Unter Federführung von Umweltminister Sigmar Gabriel wurde in dessen Heimatbezirk Braunschweig vor der letzten Landratswahl ein offenes Kandidatenauswahlverfahren eingeführt. Das heißt: In öffentlichen Versammlungen konnten auch Nicht-SPD-Mitglieder bei der Suche nach Kandidaten mitreden. Die Aktion war ein voller Erfolg: Alle SPD-Veranstaltungen waren plötzlich bestens besucht, und die SPD-Kandidaten wurden auf einen Schlag bekannt.

Noch stoßen solche Aktionen in beiden Volksparteien allerdings auf große Vorbehalte. Vor allem alteingesessene Funktionäre wollen ihre Rituale nur ungern aufgeben.

In der CDU hält man von allzu modernen Formen der Parteiarbeit ohnehin nicht viel. Bei der Mitgliederpflege hat sich das Konrad-Adenauer-Haus allerdings etwas Neues einfallen lassen.

Unionsmitglieder, die ihren Austritt erklären, erhalten einen Anruf aus der Parteizentrale. Eindringlich werden sie gebeten zu bleiben. Der Erfolg ist überschaubar. Nur jeder fünfte lässt sich überreden.
CHRISTOPH GUNKEL, ROLAND NELLES, RENÉ PFISTER