Dresdner Morgenpost, 10.07.2008
Brücken-Baustopp: Grüne bringen SPD in Bredouille
Wahrheit oder Pflicht: Im Streit um die Waldschlößchenbrücke gerät die SPD-Fraktion im Landtag immer mehr unter Druck.
Wahrheit oder Pflicht: Im Streit um die Waldschlößchenbrücke gerät die SPD-Fraktion im Landtag immer mehr unter Druck. Jetzt ättackieren Sachsens Grüne die Genossen, fordern eine ehrliche Haltung der SPD zum Thema „Brücke".
Hintergrund: Am Freitag steht die nächste Gewissensabstimmung um die Brücke im Landtag auf der Agenda. Die Grünen wollen mit einem „Dringlichen Antrag" einen Baustopp veranlassen. „Im Moment werden an der Baustelle Tatsachen in Beton gegossen. Wir müssen sofort handeln", sagt die Fraktions-Chefin der Grünen im Landtag, Antje Hermenau.
Dafür gibt es zumindest rhetorisch Unterstützung von der SPD. „Ich finde es traurig, wenn man aus Borniertheit an der Brücke festhält”, so SPD-Fraktions-Chef Martin Dulig. Eine Tunnellösung müsse ernsthaft geprüft werden. Doch die Realität im Landtag war bislang eine andere: Um den Koalitionsfrieden mit der CDU zu wahren, wurden Anträge der Opposition gegen den Brückenbau regelmäßig abgelehnt. Bei Anträgen der CDU pro Brücke hatte sich die SPD zumindest enthalten.
Wenn der aktuelle Antrag an der SPD scheitern sollte, hätten sich die Sozialdemokraten „selber politisch unglaubwürdig gemacht", sagt Antje Hermenau. Unterstützung für die Grünen gab es auf der aktuellen Montagsdemo: Hunderte Dresdner forderten einen Baustopp.
DiHe
