Dresdner Morgenpost, 06.09.2008
Landtagswahltermin: Plötzlich ist es der SPD "egal".
DRESDEN - In den Koalitionsstreit uni den Termin für die Landtagswahl 2009 kommt Bewegung! Sachsens SPD-Chef Thomas Jurk hat nun Einlenken signalisiert. Der Termin sei der SPD „relativ egal", sagte er der „Freien Presse".
Vergangenen Montag sah das noch anders aus: Fünf Stunden saßen die Spitzen von CDU und SPD ohne Ergebnis zusammen, vertagten das Thema Wahltermin auf die Kabinettssitzung am kommenden Dienstag (Morgenpost berichtete).
Während die CDU die sächsische Landtagswahl vor der Bundestagswahl abhalten will, plädiert die SPD für einen gemeinsamen Termin. Die Bundestagswahl findet voraussichtlich am 27. September 2009 statt. Jetzt kommen neue Töne von
der Sachsen-SPD: „Ich bin sicher, dass wir aus jedem Wahltermin gestärkt hervorgehen", so Jurk. In der Politik gehe es „leider manchmal um Mehrheit -nicht um Wahrheit." Nach Ansicht der SPD profitiere von getrennten Wahlter-
minen wegen einer geringeren Wahlbeteiligung vor allem die rechtsextreme NPD.
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