Karl Nolle, MdL

Der Aufruf der SPD-Linken sorgt weiter für Furore

 
04.09.2008 10:56:36 - Mit dem ehemaligen Fraktionschef Prof. Cornelius Weiss, dem parlamentarischen Geschäftsführer Stefan Brangs und dem Druckereiunternehmer Karl Nolle unterstützen gleich drei prominente Mitglieder der Landtagsfraktion den Aufruf von SPD-Linken 'Für mehr soziale Gerechtigkeit.' Zu den Erstunterzeichnern gehören der sächsische DGB-Chef Hanjo Lucassen und der ehemalige ostsächsische Polizeipräsident Wolfgang Gunkel, MdB.

Auch an der Parteibasis stimmen viele Mitglieder dem Aufruf inhaltlich zu. So erklärte der Vorsitzende der SPD in der Stadt Roßwein, Rudolf Homann: 'Der Aufruf spricht nicht nur den meisten Parteimitgliedern aus der Seele, er legt gleichzeitig schlüssig den offenkundigen Widerspruch zwischen ursozialdemokratischen Grundüberzeugungen und durch die Ökonomie beeinflusste Regierungspolitik dar.' Homann selbst hatte sich schon nach der letzten Bundestagswahl in seiner viel beachteten Streitschrift 'Zwischen Wandel und Identität' und in Essays für das Internetmagazin POLITIK-POKER für eine Rückbesinnung seiner Partei und der Gesellschaft auf eine an der Aufklärung orientierte Politik für soziale Gerechtigkeit plädiert. Der auf dem Hamburger Parteitag mit der Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms begonnene Weg müsse jetzt konsequent weiterentwickelt werden. Dazu gehöre insbesondere die Ausformulierung dessen, was Demokratischer Sozialismus unter den heutigen Bedingungen bedeuten könne.

Den jetzt in der SPD ausgebrochenen Streit um den Aufruf hält Homann denn auch für längst überfällig und gleichzeitig produktiv für die Standortbestimmung zu den Wahlen im Bund und in Sachsen im nächsten Jahr. 'Wenn wir der Linkspartei das sozialdemokratische Terrain überlassen, kommt das einer grob fahrlässigen Selbstaufgabe gleich.' Schon die massenhaften Parteiaustritte hätten mehr als deutlich gemacht, dass sich die SPD in einer existenziellen Krise befinde, die es zu überwinden gelte. Dass jetzt sogar im Saarland erstmals die Linkspartei in einem westdeutschen Bundesland bei Unmfragen vor der SPD läge, müsse auch dem letzten Genossen den Ernst der Lage erkennen lassen.

Autor:Rudolf Homann
Web: http://www.spd-rosswein.homepage.t-online.de