Karl Nolle, MdL

spiegel-online, 08.09.2008

Nahles gibt Genossen Mitschuld am Beck-Rücktritt

Kritik am Machtwechsel
 
Allen Appellen zur Einigkeit zum Trotz: Die SPD-Linke und Parteivize Andrea Nahles hat eigenen Parteimitgliedern eine Mitschuld am Rücktritt des SPD-Chefs Kurt Beck gegeben.

Mainz - Dass Beck für sich keine Chance mehr gesehen habe, seiner Partei zu dienen, liege auch an "Heckenschützen aus den eigenen Reihen", sagte sie dem Südwestrundfunk. Es habe aber auch eine unvergleichliche mediale Kampagne gegeben. Sie danke Beck, "dass er er das auch sich genommen hat" und "so konsequent und mit Würde sein Amt zur Verfügung gestellt hat", sagte sie weiter.

Auf mögliche Folgen des Rücktritts für die Linke in der SPD angesprochen rief Nahles jedoch zur Geschlossenheit auf: "Wir werden uns unterhaken, das ist das Wort von Frank-Walter Steinmeier. Wir wollen die politische Konkurrenz das Fürchten lehren und das ist genau unser Ziel, betonte die stellvertretende Parteichefin. Die SPD brauche ein Signal und eine neue Kultur der Geschlossenheit. Das sei auch ihre Aufgabe als stellvertretende Parteivorsitzende.

Becks Rücktritt werde auch in den kommenden Tagen in Rheinland-Pfalz eine Rolle spielen. "Ich gehe davon aus, dass auch in Rheinland-Pfalz Kurt Beck seine Zukunftspläne darlegen wird", sagte sie.

Auch der saarländische SPD-Vorsitzende und Partei-Linke Heiko Maas sprach von befremdlichen Vorgängen als Auslöser für den Rückzug Becks. "Diejenigen, die dafür verantwortlich sind, haben der Partei Schaden zugefügt", erklärte er in Saarbrücken. Die Partei müsse sich intensiv mit dem Verlauf der vergangenen Tage auseinandersetzen.

Mit Blick auf Müntefering erklärte er: "Für einen neuen Vorsitzenden gibt es keinen Persilschein." Zu oft habe die SPD durch ständige Führungswechsel inhaltlich überfällige Klärungsprozesse hintenangestellt. Die Programmatik müsse auf der Basis und im Geiste der Beschlüsse des Hamburger Parteitages weiterentwickelt werden. "Wer das nicht erkennt, wird in der SPD keine Geschlossenheit herstellen können."
cjp/dpa/AP

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