Karl Nolle, MdL

HINTERGRUND: Nolles Jagdeifer sorgt für Verstimmung

 
Der Jagdeifer des SPD-Abgeordneten Karl Nolle hat zu Verstimmungen in der sächsischen CDU/SPD-Koalition geführt. „Das was Herr Nolle derzeit betreibt, ist eine Schlammschlacht“, sagte Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer gestern in Dresden. Dass sich der SPD-Mann darin gefalle, Urteile über die Vergangenheit von Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) zu treffen, sie nicht hinnehmbar. „Wenn Nolle als Westdeutscher jetzt damit anfängt, dann ist Schluss mit lustig“, sagte Kretschmer.

Grund für die Attacke von Kretschmer ist die Tatsache, dass es – mal wieder – Nolle ist, der am Stuhl eines CDU-Ministerpräsidenten sägt. Zuvor hatte er sich bereits aktiv am politischen Niedergang der beiden Tillich-Vorgänger Kurt Biedenkopf und Georg Milbradt beteiligt. Schließlich war das Aufdecken von Polit-Affären aller Art stets das Metier des schwergewichtige SPD-Abgeordneten.

Brisant wird dies durch die Tatsache, dass Karl Nolle längst nicht mehr Opposition ist, sondern seit 2004 Mitglied der Koalitionsfraktion SPD. Zwar stellt Kretschmer jetzt nicht die Bündnisfrage. Dennoch steht für ihn fest: „Karl Nolle ist nicht mehr als Mitglied der Koalitionsfraktion zu betrachten.“ Kritisch sieht auch CDU-Fraktionschef Steffen Flath die Stimmung im Bündnis. Zwar werde die Koalition bis zum Ende der Legislatur 2009 durchhalten. Ein Wunschpartner der CDU für die Zeit danach aber sei die SPD keineswegs. „Die letzten vier Jahre haben gereicht“, sagte Flath.
J. K.