Agenturen ddp-lsc, 17:32 Uhr, 23.12.2008
Kabinettssondersitzung am 6. Januar wegen Qimonda
Dresden (ddp-lsc). Zur Rettung des angeschlagenen Chipherstellers Qimonda wird das sächsischen Kabinett entgegen der ursprünglichen Planung bereits am 6. Januar zusammentreten. Im Interesse aller Beteiligten werde eine «zügige Lösung» angestrebt, sagte Regierungssprecher Peter Zimmermann nach der Kabinettssitzung am Dienstag in Dresden. Diese müsse «nachhaltig», «kalkulierbar» und «wasserdicht» sein.
Zimmermann zufolge handelt es sich bei dem am Sonntag von Jurk mit Vertretern von Qimonda und Mutterkonzern Infineon präsentierten Finanzierungspaket unter Beteiligung Portugals um ein «sehr gutes Zwischenergebnis». Nun bedürfe es noch einer «genauen Prüfung aller Zahlen, Daten und Fakten, die auf dem Tisch liegen». Es müsse «genau ausgelotet werden, in welcher Reihenfolge mit welchen Maßnahmen» geholfen werden könne.
Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) und Finanzminister Georg Unland (parteilos) wurden den Angaben zufolge von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) mit der Vorlage einer gemeinsamen Einschätzung beauftragt, «wie in den nächsten Tagen und Wochen weiter verfahren werden soll». Auf deren Grundlage werde das Kabinett sich am 6. Januar mit der beabsichtigten Qimonda-Hilfe befassen. Auch der Landtag soll beteiligt werden, voraussichtlich in der Plenarwoche vom 21. bis 23. Januar.
Nach dem am Sonntag verkündeten Lösungsmodell wird es über eine Investitionsbank Portugals 100 Millionen Euro, von Infineon 75 Millionen Euro und von Sachsen 150 Millionen Euro geben, um ein Betriebsmitteldarlehen von Qimonda in Höhe von 325 Millionen Euro zu finanzieren. Ursprünglich hatte Sachsen von Infineon ebenfalls einen Beitrag in Höhe von 150 Millionen Euro sowie den Aufbau von 480 neuen Qimonda-Arbeitsplätzen am Standort Dresden gefordert.
Linke-Fraktionschef André Hahn forderte Jurk und Tillich auf, beim Fall Qimonda auf «persönliche Eitelkeiten und parteipolitische Interessen» zu verzichten. Tillich dürfe nicht «mit Blick auf den kommenden Wahlkampf» seinem Wirtschaftsminister in den Rücken fallen, warnte er. Die Landesparteichefs Jurk und Tillich führen SPD und CDU in die nächste Landtagswahl am 30. August 2009.
ddp/tmo/muc
231732 Dez 08
