Dresdner Morgenpost, 07.01.2009
Qimonda-Rettung bekommt grünes Licht vom Kabinett
DRESDEN - Sachsen hat seine Hausaufgaben gemacht. Nun ist (hinonda am Zug. Ohne die Vorlage eines tragfähigen Gesamtpaketes wird es
keine 150 Millionen Euro Liquiditätshilfe vorn Freistaat geben. Dies verkündeten gestern Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) und Finanzminister Georg Unland (parteilos) dein Kabinett und den
Koalitions-Fraktionen.
Das Kabinett gab dem Rettungsplan der Minister Jurk und Unland am Mittag grünes Licht. Auch SPD-Eraktions-Chef Martin Dulig sagt: „An der SPD soll die Rettung nicht scheitern." In der CDU-Fraktion herrschten schon mehr Bedenken, etwa dass das Rettungspaket nur drei Monate hält und dann Qimonda trotzdem schließen muss.
Über zwei Stunden dauerte die Sitzung. Doch Jurk und Unland konnten alle Bedenken ausräumen. Unland: „Eine Rettung wird es nur geben, wenn Qimonda und Infineon ih - re Hausaufgaben machen." Dies bedeute, dass nicht nur die Liquiditätskrise behoben werden muss, sondern auch ein Gesamtpaket für die Zukunft geschnürt und abgesichert sein müsse. Unland: „Es ist nicht Aufgabe des Freistaates, dies zu tun. Dafür werden die Vorstände bezahlt."
„Sachsen steht zu seiner Zusage von 150 Millionen Euro für die Rettung", so Iurk. Nach den Finanzierungszusicherungen von Infineon (München) und Portugal soll nun so schnell wie möglich ein Darlehensvertrag ausgestaltet werden, um eine Insolvenz abzuwenden. Unland: „Wir wollen das Geld schließlich zurück." Der Vertrag wird mit Olmonda geschlossen, Infineon soll eine Patronats-Erklärung abgeben.
Um die 150 Millionen Euro aufzubringen, wird es einen Nachtragshaushalt geben, sagt Unland. „Das dürfte durch Umschichtungen funktionieren, eine Neuverschuldung streben wir nicht an."
Von Jens Jungmann
