Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 29.01.2009

Streit um angebliches Bordell-Video in der Aktenaffäre

Die Justiz weist den Vorwurf zurück, angebotene Beweismittel ausgeschlagen zu haben.
 
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie habe in der sogenannten Korruptionsaffäre nicht alle Beweise geprüft. Die Behauptungen der Landtagsabgeordneten Caren Lay (Linkspartei) seien „rundum falsch“. Lay hatte kritisiert, die Behörde habe sich nicht für ein angebliches Video aus dem ehemaligen Wohnungsbordell „Jasmin“ in Leipzig interessiert.

Die Staatsanwaltschaft teilte gestern mit, dass dieses Videoband ihrer Meinung nach nie existiert hat. Ein Strafgefangener habe ihr im September 2007 mehrere Filme und Aktenordner angeboten. Er habe sie einem Dresdner Staatsanwalt in München übergeben wollen. Das Treffen sei von der Polizei vorbereitet worden, obwohl es von Anfang an deutliche Zweifel an der Seriosität des Angebots gegeben habe, erklärte Behördensprecher Christian Avenarius. Der Mann saß wegen mehrfachen Betrugs in Strafhaft, sagte er auf Anfrage.

Der Häftling habe dann allerdings verlangt, dass in der Münchner Wohnung nichts beschlagnahmt werden dürfe. Da die Staatsanwaltschaft diese Zusage „aus zwingenden rechtlichen Gründen“ nicht geben konnte, habe der Häftling den Kontakt abgebrochen. Auch auf die spätere Anfrage der Polizei, ob er das angekündigte Beweismaterial noch übergeben wolle, habe er nicht mehr reagiert. Aufgrund dieses Verhaltens seien die Ermittler zu dem Schluss gekommen, dass die Geschichte erfunden war.

Die Filme sollen Richter und Staatsanwälte mit Prostituierten zeigen. Lay stützte sich bei ihren Vorwürfen auf die Aussage eines Polizisten im Untersuchungsausschuss. Der Beamte hat die Videos nie selbst gesehen.
Von Karin Schlottmann

Karl Nolle im Webseitentest
der Landtagsabgeordneten: