SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, 10.10.2011
SPD-Fraktion begrüßt Engagement des Grundrechtekomitees
Vorgänge um die Demonstrationen am 19. Februar in Dresden werden aufgearbeitet.
Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:
"Das Grundrechtekomitee hat angekündigt, die Vorgänge um die Demonstrationen am 19. Februar in Dresden aufzuarbeiten. Wir begrüßen diese Initiative ausdrücklich.
Es ist gut, wenn eine so renommierte und unabhängige Institution die Dresdner Vorgänge näher beleuchtet. An einer sachlichen Aufarbeitung haben Regierung und Koalition in Sachsen leider kein Interesse.
Im Gegenteil: Mit immer neuen Anwürfen und Attacken reißen FDP und CDU Gräben zwischen den demokratischen Parteien auf. Das ist gefährlich und vergiftet unser gesellschaftliches Klima. Ich hoffe sehr, dass das Engagement des bundesweit anerkannten Grundrechtekomitees zu einer Versachlichung beiträgt."
Link zum Grundrechtekomitee:
http://www.grundrechtekomitee.de/
Arne Grimm
Leiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecher
SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: 0351/493 5706
Fax: 0351/493 5456
mobil: 0172-351 22 63
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
im Internet unter: www.spd-fraktion-sachsen.de
