SPD Unterbezirk Dresden, 19.01.2012
Polizeipräsident will Hör- und Sichtweite gewährleisten
SPD: Gutes Signal. Und bitte keine Gewalt herbeireden!
Auf geteiltes Echo stoßen die Äußerungen des Dresdner Polizeipräsidenten Dieter Kroll zu den anstehenden Protesten gegen die
Neonazi-Demonstrationen bei der Dresdner SPD-Vorsitzenden Sabine Friedel:
„Dass sich Herr Polizeipräsident Kroll zum Protest in Hör- und Sichtweite bekennt, begrüßen wir sehr. Mit der Zusicherung, dass alle
Gegendemonstranten dorthin gelangen können, wo die Rechten sind, wird das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für beide Seiten respektiert. Das war uns immer wichtig und ist ein guter Schritt hin zu normalen Verhältnissen in Dresden.
Bedauerlich ist es aber, dass immer wieder bürgerkriegsähnliche Zustände um den 13. Februar herum heraufbeschwört werden. Das erschwert die Bemühungen der AG 13. Februar, möglichst viele Dresdner zum friedlichen Protest gegen Nazis zu bewegen. Die Behörden sind dafür da, Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Das ist selbstverständlich und bedarf keiner martialischen Ankündigungen. Und es ist auch gar nicht nötig:
Wenn die Bürgerinnen und Bürger in ihrer Bewegungsfreiheit nicht eingeschränkt werden, wird es zu weit weniger Konflikten kommen als bisher. Wenn die Zusage von Herrn Polizeipräsidenten Kroll gilt und von den Einsatzbeamten besonnen umgesetzt werden kann, dann wird es im Februar friedlich bleiben.“
Kontakt: Sabine Friedel, 0178-7492079
