Pressemitteilung, 23.02.2005
Nolle: „Finanzminister Metz muß den märchenerzählenden Vorstand der SachsenLB sofort in die Wüste schicken. Die haben jedes Maß verloren.“
Karl Nolle, MdL
Wirtschaftssprecher der SPD Fraktion
Mitglied des Wirtschaftsausschusses sowie
Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses
des Sächsischen Landtages
Bürgerbüro, Bärensteiner Str. 30
01277 Dresden, 0173-9219870
Pressemitteilung vom 23. Februar 2005 (mit Indizienfaksimiles im Anhang)
Nolle: „Finanzminister Metz muß den märchenerzählenden Vorstand der SachsenLB sofort in die Wüste schicken. Die haben jedes Maß verloren.“
Nolle: „Die neue Behauptung der Fälschung von, in der heutigen WELT faksimilierten, Orignal-Gerichtsakten ist eine unglaubliche Geschichte aus dem Tollhaus der SachsenLB.“
Nolle: „Die Indizien für kleinkriminelle Methoden von Weiss, Fuchs, Spieker und Braun beim Türken einer Urkunde erhärten sich weiter. Da scheinen Fälscher etwas falschgemacht zu haben.“
Nolle: „Die 7 Märchen der SachsenLB: Erst ist die Orignalurkunde auf dem Postwege verschwunden, dann geht der PC und der Drucker kaputt, auf dem das Dokument „gebastelt“ wurde, dann mußten PC und Drucker entsorgt werden, nun sind die Gerichtsakten des Dresdner OLG gefälscht, es soll sogar eingebrochen worden sein und die Erde ist eine Scheibe.“
SPD Wirtschaftsexperte Karl Nolle fordert Finanzminister Horst Metz und die Anteilseigner der SachsenLB auf, den bereits durch das Urteil des OLG Dresden vom 11.01.05 mit dem Verdacht auf Prozessbetrug, Urkundenfälschung und Anstiftung zur Falschaussage schwer belasteten SachsenLB Vorstand Rainer Fuchs, den mutmaßlich an dem Komplott beteiligten Vorstandvorsitzenden Michael Weiss und den Vorstand der MDL AG, Andrea Braun sowie Vorstandbüroleiter Christian Spieker, sofort zu suspendieren, diese hatten gegenüber Host Metz eine Ehrenerklärung abgegeben, die nun nach der Veröfffentlichung in der WELT von heutige Tage sich als völlig haltlos erweist und keinen Pfifferling wert ist.
Nolle: „Die Staatregierung und alle für die SachsenLB Verantwortlichen im Lande müssen jetzt endliich ihre Handlungsstarre aufgeben und nicht länger der Ruinierung des Rufes der Landesbank zusehen, die durch, dem Anschein nach, von kleinkrminellen Bankmanagern betrieben wird.“
Nolle: Die nach der Veröffentlichung der WELT durch die SachsenLB aufgestellte Behauptung, dass offensichtlich Gerichtsakten gefälscht seien, ist der Gipfel von Realitätsverlust beim Vorstand der SachsenLB. Denn es handelt sich bei den Dokumenten, die Teil eines staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens gegen die SachsenLB sind, um Bestandteile der beim OLG liegend Gerichts-Akten, die von den Anwälten der SachsenLB eingereicht wurden.“
Nolle: „Die Dokumente liegen auch mir vor und belegen für mich zweifelsfrei, dass für die Urkunde „ein im übrigen Geschäftsverkehr nicht vorhandener Briefbogen hergestellt und verwendet wurde und zwar in der Form, dass in den Fußzeilen der Besitzanzeigedokuments der Bankcode „BIC“ (Bank Identifier Code) angegeben ist. Dieser ist jedoch ausweislich der Beweisstücke (Referenzschreiben, Vorschriften zum Corporate Design, E-Mails) erst im zweiten Halbjahr 2003 eingeführt worden. Mitte April 2003, als die Mitteilung entstanden sein soll, wurde aber in allen Geschäftsbriefen der Bank noch die ältere Bezeichnung „S.W.I.F.T.“ verwendet.“
Nolle: „Hier haben Fälscher etwas falsch gemacht. Das wäre genauso, wenn im April 2003 ein Telefonnummer im Briefbogen aufgeführt wird, die erst ab im Juni 2003 existiert.“
gez. Karl Nolle, MdL