Agenturen dpa, 13:39 Uhr, 19.01.2007
SPD-Landtagsfraktionschef Weiss im Amt bestätigt
Dresden (dpa/sn) - Die SPD im Landtag von Sachsen hat Fraktionschef Cornelius Weiss im Amt bestätigt. Der 73-Jährige erhielt bei der geheimen Wahl zehn Ja- und zwei Nein-Stimmen, teilte die Fraktion am Freitag mit. Weiss hatte keinen Gegenkandidaten. «Die Abgeordneten zogen damit einen Strich unter wochenlange, teils in der Öffentlichkeit stattgefundene Personaldiskussionen», sagte Fraktionsgeschäftsführer Leo Stefan Schmitt.
Im Vorfeld war parteiintern diskutiert worden, ob Weiss wegen seines vergleichsweise hohen Alters die richtige Person für diese Aufgabe sei. Er hatte angekündigt, für einen zweiten Wahlgang nicht mehr zu kandidieren, wenn er in der ersten Runde scheitert. «Meine Wiederwahl ist ein schöner Vertrauensbeweis und bringt wieder die notwendige Ruhe in die politische Arbeit», sagte Weiss.
Noch vor der Vorstandswahl hatte Weiss einen Rückzug aus dem Amt binnen Jahresfrist angekündigt. Er wolle «den Staffelstab und ein geordnetes Haus innerhalb eines Jahres in einem abgestimmten Verfahren an einen Nachfolger übergeben, der von der ganzen Fraktion getragen wird», hieß es. Bis dahin möchte Weiss dazu beitragen, die SPD für die nächste Landtagswahl 2009 «personell überzeugend und schlagkräftig aufzustellen.» Als mögliche Nachfolger waren Johannes Gerlach und Stefan Brangs im Gespräch.
«Dabei werden wir unsere sozialdemokratische Handschrift und unseren besonderen Anteil an der erfolgeichen Koalitionspolitik seit 2004 herausstellen», sagte Weiss. Bei der Wahl 2004 hatte die SPD in Sachsen eine Schlappe erlitten und war mit 9,8 Prozent der Stimmen in die Einstelligkeit abgerutscht. Seitdem ist sie mit 13 Abgeordneten im Parlament vertreten und Koalitionspartner der CDU. Parteichef und Wirtschaftsminister Thomas Jurk war am Freitag wegen einer Dienstreise nicht bei der Wahl dabei.
Auch bei den weiteren Wahlen zum Fraktionsvorstand blieb alles beim alten. Margit Weihnert, Simone Raatz und Stefan Brangs sind Stellvertreter von Weiss. Martin Dulig wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt.
(Internet: www.spd-fraktion-sachsen.de)
dpa su yysn ba
191339 Jan 07
