Presseinformation, 03.09.2008
Die Landtagsabgeordneten Brangs, Weiss und Nolle unterstützen
NOLLE: " ... grundlegende sozialpolitische Versäumnisse der SPD"
(Presseinformation in Abstimmung mit Cornelius Weiss und Stefan Brangs)
Die sächsischen Landtagsabgeordneten Cornelius Weiss (ehem. Fraktionsvorsitzender), Stefan Brangs (parlamentarischer Geschäftsführer) sowie Karl Nolle (Druckereiunternehmer) unterstützen den bundesweiten Aufruf der SPD Linken zu mehr sozialer Gerechtigkeit.
NOLLE: "Seit 10 Jahren tragen wir Sozialdemokraten Regierungsverantwortung im Bund. Inzwischen hat sich eine unerträgliche soziale Kluft entwickelt, wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Nur noch 15 Prozent der Bundesbürger halten ihren Staat noch für gerecht. Auf der einen Seite Hartz IV, Ein Euro-Jobs, Kinderarmut und Schrumpfrente, auf der anderen Seite schwindelerregende Gewinne und Gehälter der Konzerne und ihrer Manager."
NOLLE: "Wenn wir uns nicht aus der Verantwortung stehlen wollen, müssen wir uns für diese Fehlentwicklung zu Recht grundlegende sozialpolitische Versäumnisse vorwerfen lassen, da beißt die Maus keinen Faden ab.."
NOLLE: "Die tiefgreifende soziale Spaltung der Gesellschaft kann, mit Blick auf die Geschichte, zum Totengräber der Demokratie werden. Deshalb ist ein Kurswechsel nötig. Deshalb wird für die bevorstehenden Wahlen bis zur Bundestagswahlen 2009 das entscheidende Thema die Beseitigung der Gerechtigkeitslücke durch sozialverträgliche Reformen sein., bei dem wir uns von niemanden überbieten lassen wollen."
gez. Karl Nolle, MdL
