Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 13.07.2009

Mackenroths Rücktritt gefordert

Dresden. Im Jugendgefängnis Regis-Breitingen bei Leipzig hat es am 2. September 2008 einen weiteren Fall von Körperverletzung gegeben. Erst vor wenigen Tagen war durch Zufall bekannt geworden, dass neun Häftlinge einen 18-Jährigen im Mai und April 2008 misshandelt hatten, zwei von ihnen sind wegen Mordversuchs angeklagt.

In dem neuen Fall habe die Leipziger Staatsanwaltschaft am 7.April Anklage gegen drei Gefangene wegen gefährlicher Körperverletzung und Nötigung erhoben, sagte der Sprecher des Justizministeriums, Matthias Lau. Er bestätigte einen Bericht des „Focus“. Danach soll der 16-Jährige, der bereits wegen der Vorfälle im Frühjahr vorigen Jahres wegen versuchten Mordes angeklagt ist, zu den Beschuldigten gehören. Bei dem Angriff auf einen Mithäftling im September habe es sich um eine nicht zu vermeidende Schlägerei gehandelt, sagte Lau.

Justizminister Geert Mackenroth (CDU) hatte in der vorigen Woche Konsequenzen im Strafvollzug angekündigt, den neuen Misshandlungsfall aber nicht erwähnt. Seit der Eröffnung 2006 hat die Anstaltsleitung nach Ministeriumsangaben 25 Anzeigen gegen Häftlinge wegen Körperverletzung erstattet. Der SPD-Abgeordnete Karl Nolle forderte Mackenroths Entlassung. Die Linkspartei erklärte, der Minister habe in seinem Amt nichts mehr verloren. (SZ/dpa)