Karl Nolle, MdL
spiegel.online.de, 11:27 Uhr, 30.09.2009
Münteferings Rückzug - Fraktion schlecht, Partei auch, Glück auf
Ein Kommentar von Franz Walter
Er war die umjubelte Heilsfigur der Sozialdemokraten - zu Unrecht. Denn mit einem autoritären Führungsstil hat Franz Müntefering seinen Teil zum beispiellosen Abstieg der Volkspartei beigetragen. Zum Glück geht er jetzt.
Eine Karriere geht zu Ende - Franz Müntefering tritt ab. Es war eine erstaunliche Karriere. Eine außergewöhnliche.
In den ersten 55 Jahren seines Lebens galt er nirgendwo als ernsthafte Führungsbegabung, weder im Volk noch in der Partei. Aber dann, als die lange verhätschelten Großtalente der sogenannten Toskana-Fraktion, die Engholms, Lafontaines, Schröders, nicht das hielten, was man sich von ihnen versprochen hatte, als man deren Allüren aus Rotwein, Hedonismus und verspielter politischer Beliebigkeit überdrüssig war, stand plötzlich Müntefering wie ein Held auf der Bühne.
Er konnte als letzter das Stück der traditionellen SPD noch spielen.
Aus dem Biedermann war mit einem Mal eine Heilsfigur und Erweckungsgestalt der deutschen Sozialdemokratie geworden. So jedenfalls stilisierte man Müntefering an der Basis der SPD. In der Außenperspektive leuchtete das Licht des neuen SPD-Chefs weniger hell. Rund 50 Prozent der Bundesbürger wussten, als die SPD ihn seinerzeit im Jahr 2004 als Retter an die Parteispitze hievte, kaum etwas mit dem neuen Parteichef zu verbinden. Müntefering war mehr die nach innen gerichtete Lösung eines in Tristesse verfallenen Restmilieus.
"Fraktion ist gut, Partei auch. Glück auf!" - von wegen
Als der Sauerländer auf dem Bochumer Bundesparteitag 2003 die trotzige Parole in den Saal schmetterte: "Fraktion ist gut, Partei auch. Glück auf!", da klatschten die Delegierten berauscht. Und auch die Medienvertreter schwappten nahezu über vor Begeisterung über diesen raren Typus eines Politikers mit "deutlicher Ansage", "klarer Kante", "führungsstarker Botschaft".
Dabei war der skandierte Spruch natürlich Unfug, Trost für einen rasch vergänglichen Parteitagsmoment.
Gleichwohl: Der Mythos brach nicht. Die "Münte"-Euphorie der Jahre 2003 bis 2008 selbst im politischen Feuilleton und bei den Edelfedern der Donnerstag-Kommentare wäre allemal ein lohnender Forschungsgegenstand für Ethnologen neuzeitlicher Kulte des Gewöhnlichen als des Besonderen. Man muss sich nur vorstellen, Müntefering hätte sich 2008 nicht zur Rückkehr entschlossen, wir würden in diesen Tagen fraglos Zeugen einer gigantischen Mythologie des "letzten großen Sozialdemokraten alter Schule Franz Müntefering" werden, der als schier einziger die Partei noch retten könne. Wenigstens diese historische Legende alttestamentarischen Erlösungsversprechens bleibt der waidwunden, sowieso schon schlimm verwirrten SPD jetzt erspart.
Wie wichtig war Müntefering überhaupt (s)eine demokratische Partei? Zuvorderst ging es ihm um Disziplin und Geschlossenheit. Er war nahezu die Kontrastfigur zu Willy Brandt, welcher auf die Fähigkeiten von Mitgliedern und Funktionären setzte, ihnen Raum ließ, sie zur Selbstinitiative ermunterte. Müntefering und - vielleicht mehr noch - sein engeres Umfeld betrachteten die Sozialdemokratie eher wie eine Kompanie, zentralisierten die Entscheidungen, verlangten Gehorsam und Gefolgschaft. Eigeninitiative, die sich der Kontrolle entzog, stieß sofort auf das Misstrauen der westfälischen Kommandozentrale. Die Truppen waren in Wahlkämpfen nach Art straff geregelten Befehlshierarchien in Marsch zu setzen, sie sollten sich um Himmels willen nicht nach eigenen Plänen und in eigener Verantwortung auf das Feld der Politik begeben.
Kleine Zirkel, undurchsichtige Clans
Zwar beklagte die Müntefering-SPD von Zeit zu Zeit die gesellschaftlichen Defizite und Egoismen der Deutschen. Aber der Führungsstil in der SPD trug ja selbst erheblich dazu bei, dass mehr und mehr Bürger sich als passive Zuschauer der Politik verstanden. Denn zu wirklicher Partizipation ließ man ihnen auch in der SPD keine Gelegenheit mehr. Man hielt Mitglieder und Sympathisanten vielmehr fern von allen tatsächlich folgenschweren Debatten und konstitutiven Entscheidungen über Inhalte, Spitzenpersonal und Bündnisfragen. So gewöhnten sie sich dann daran, der Partei instrumental zu begegnen, als launische Kunden oder als betrachtendes Publikum, nicht jedoch als engagierte Akteure.
Auch deshalb geht in diesen Wochen des Abschieds von Müntefering alles so weiter in der SPD. Kleine Zirkel, undurchsichtige Clans, durch nichts legitimierte Cliquen basteln dieser Tage in ihren Hinterstübchen an Personaltableaus. Was scheren sie die Mitglieder? Die haben dann, wenn in den Parteiloligarchien demnächst alles geklärt und abgesegnet ist, einstimmig zu nicken und uniform Folge zu leisten. Man wird ihnen herrisch von oben, aus dem Binnenraum der Cliquen, zurufen: Es sei nun keine Zeit für ausufernde Debatten und unfruchtbares Gezänk!
"Opposition ist Mist" - das war wohl die Hauptmaxime des Franz Müntefering. Doch die zähe Verteidigung der Kabinettsposten in immer unbeliebteren sozialdemokratischen Regierungen, an deren Ende das untere Drittel der Gesellschaft sozial weit schlechter gestellt war als zu deren Beginn, führte zum Verlust von etlichen tausend Mandaten in den Kommunalparlamenten der Republik und zum Machtverlust in den Ländern. Die SPD wurde zu einem Berliner Wasserkopf, verdorrte an den Wurzeln. Dort, wo Sozialdemokraten früher stark, basisverankert und erfahrungssensibel waren, verschwand die Partei. Nicht zuletzt deshalb wirken heute die früheren sozialdemokratischen Metaphern von der "Bodenhaftung" und der "Schutzmacht der kleinen Leute" in der SPD des Jahres 2009 so fremd, wie aus einer anderen, längst zurückgelassenen Welt.
Dass ausgerechnet Müntefering, der doch die SPD wieder mit sich selbst versöhnen sollte, diesen Selbstentfremdungsprozess der Sozialdemokratie befördert hat, gehört gewiss zu den Tragiken dieser politischen Biografie, die ihren Ausgang dabei noch in einer ganz anderen Tradition nahm.