Karl Nolle, MdL
Dresdner Morgenpost, 19.10.2009
SPD am Scheideweg (Kommentar von Jens Jungmann)
"Die SPD muss endlich zu ihrer Politik der vergangenen Jahre stehen."
Nun also Dulig! Nach Michael Lersow, Karl-Heinz Kunckel, Constanze Krehl
und Thomas Jurk soll es dem 34-jährigen Moritzburger Martin Dulig nun gelingen, was seine vier Vorgängern seit der Neugründung 1990 nicht geschafft haben: die SPD in Sachsen zu etablieren.
Es ist kein leichtes Stück Arbeit, was vor Dulig liegt: Tief zerrissen - wie die Bundespartei - liegt die SPD in Sachsen am Boden. Prozentual haben die Genossen im Freistaat den Keller erreicht die FDP ist bereits auf Augenhöhe. An Werte der Linken, jenseits der 20 Prozent, kommt die SPD auf absehbare Zeit nicht heran.
Und da liegt auch das Problem: Wohin steuert die SPD künftig? Auch nach links, wie es andere Landesverbände vormachen? Dies könnte fatal sein: Denn von links lässt sich die Ex-PDS nicht überholen. Die Sozialdemokraten könnten so nur weiter verlieren, denn der Wähler nimmt im Zweifel doch lieber das populistische Original als die laue Kopie.
Die SPD muss endlich zu ihrer Politik der vergangenen Jahre stehen. Dazu gehört auch die Agenda-Politik - mit Hartz IV und allem Drum und Dran! Sie muss auch dazu stehen, dass sie in der Regierungszeit in Dresden manch bittere Kröten schlucken musste, um ihrerseits wieder Härten der CDU abfedern zu können. die „Agenda 2010" ist im Jahr 2009 Geschichte. Die „große" Koalition ist beendet. Es gibt also am Wochenende keinen Grund, sich wegen der Vergangenheit in die Haare zu bekommen.
Die verschiedenen Strömungen in der Partei sollen geeint werden, neue Ziele und Visionen entstehen. Martin Dulig könnte dafür stehen: Er ist nicht links, nicht rechts - kein Basta-Typ. Er ist jung, modern, kompromissbereit. Das, was die SPD jetzt braucht. Nicht nur in Sachsen.
Anmerkung von Karl Nolle: Rechtzeitig zum Parteitag teilt Jens Jungmann der interressierten Öffentlichkeit schon mal mit, was er auf den SPD Fluren hörte: Die SPD in Sachsen und im Bund soll die Niederlagen vergessen und zu ihrer Politik der vergangenen Jahre stehen, zur Agenda 2010 und zur erfolgreichen Koalition mit der CDU Sachsen. Damit wird die Partei geeint und neue Ziele und Visionen entstehen mit einem Vorsitzenden weder links noch rechts ...