Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 30.01.2010
Klärwerke, Knast und Krisenübung
Sächsisch betrachtet von Gunnar Saft
MÜSSEN wir uns Sorgen um die sächsische FDP machen? Ich meine: Ja. Seit bekannt geworden ist, wie flott und großzügig die liberalen Wahlsieger nach gut bezahlten Spitzenjobs im öffentlichen Dienst greifen, drehen sich die ertappten Blau-Gelben jetzt nur noch im Kreis. In alle Richtungen gibt es wortgewaltige Erklärungen, dass an den eigenen Personalaffären nur die bösen Medien schuld sind, weil die auch noch darüber schreiben. Doch weil man sich auf diese Weise ständig um die eigene Achse dreht, droht neue Gefahr: Gut möglich, dass einige FDPler dabei bald einen richtigen Schwindelanfall erleiden und plötzlich zu Boden gehen.
ZUM Glück gibt es in Sachsen aber noch Politiker, die rechtzeitig vorsorgen. Das Innenministerium organisierte in dieser Woche zum Beispiel eine zweitägige Krisenmanagementübung. Fingiert wurden Anschläge mit Sprengstoffen und radioaktivem Material. Die Mitarbeiter aller Ministerien und der Staatskanzlei mussten sich bei den folgenden virtuellen Rettungseinsätzen bewähren. Tatsächlich gelang das schon ganz gut. Dem Vernehmen nach soll daher bei der nächsten Übung der Schwierigkeitsgrad höher geschraubt werden. Möglicherweise geht es dann darum, wütende Steuerzahler und enttäuschte FDP-Wähler zu beruhigen.
VORSORGE betreibt zum Glück aber auch FDP-Justizminister Jürgen Martens. Der fiel vor wenigen Tagen durch eine sehr ungewöhnliche Maßnahme auf: Gefangenenbefreiung. So ließ der Minister alle Inhaftierten eines maroden Knasts in Chemnitz vorsorglich evakuieren, damit ihnen dort nicht die Decke auf den Kopf fällt. Seine Parteifreunde wird das besonders freuen. Im schlimmsten Fall der Fälle dürfte Martens auch für sie stets eine sichere Unterbringung garantieren.
UND noch einer soll gelobt werden: Umweltminister Frank Kupfer von der CDU. Der sorgt als verantwortungsvoller Politiker dafür, dass immer alles schön sauber bleibt. Und wenn doch mal etwas in die Hose geht, wird es wieder gereinigt. Zum Beispiel in den neuen Anlagen des Klärwerks Altenhof, die Kupfer am Freitag feierlich einweihte. Hoffentlich hatte er auch ein paar liberale Koalitionskollegen mit dabei. Dann haben die gleich gelernt, wie man wieder sauber wird, wenn man in der ... , äh, in der Öffentlichkeit mit Schmutz beworfen wird.