Karl Nolle, MdL
DGB Landesbezirk Sachsen, 13.02.2010
Naziaufmarsch in Dresden am friedlichen Widerstand gescheitert
Diese Stadt hat Nazis satt - Dresden protestiert!
Der DGB Sachsen begrüßt die umfangreichen Proteste gegen den von der JLO geplanten Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden. Durch die massenhaften Proteste ist es in eindrucksvoller Weise gelungen deutlich zu machen, dass diese Stadt Nazis jetzt wirklich satt hat. Die Zivilgesellschaft mit ihrem Protest zugleich gezeigt, dass sie sich wehrhaft zeigen kann. Den Neonazis gelang kein neuerlicher Marsch durch die sächsische Landeshauptstadt. Bis zu der von den Gerichten genehmigten Zeit von 17.00 Uhr, wurde der geplante Naziaufmarsch blockiert. Viele Tausende Bürgerinnen und Bürger und ihre Gäste haben damit einen außerordentlichen Erfolg für die Demokratie errungen.
DGB Landesvorsitzende Iris Kloppich schätzt die Proteste in diesem Jahr in einer ersten Stellungnahme als gelungen ein. „Die Bürgerinnen und Bürger haben zu Tausenden an der Menschenkette in der Innenstadt und an den Blockadepunkten ihrem demokratischen Willen Ausdruck verliehen. Das in diesem Jahr sich alle demokratischen Organisationen an den verschiedenen Protesten beteiligt haben, ist ein Erfolg. Und es zeigt, dass man und frau sich gegen die Vereinnahmung der Trauer durch Nazis wehren kann.“ Das gemeinsame Handeln und die Unterstützung der Landeshauptstadt selbst, haben Gewerkschaften seit Jahren gefordert.
Bereits am frühen Morgen standen Demonstranten an verschiedenen Punkten der Dresdner Neustadt. An den friedlichen Protesten beteiligten sich eine große Anzahl an Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern. Sowohl aus Dresden wie auch aus vielen anderen Städten der Republik. Kloppich: „Dafür danke ich allen Beteiligten. Es war für die Entwicklung Dresdens wichtig, friedlich aber effektiv zu protestieren. Wir Gewerkschaften fordern: Rechtsextremismus ist nicht zu dulden! Nicht nur in Dresden, nicht nur am Gedenktag der Opfer des von Nazis vom Zaun gebrochenen Angriffskrieges.“