Karl Nolle, MdL
spiegel-online.de, 19.03.2010
Sozialdemokratie in der DDR - Die Tragödie der ostdeutschen SPD
Die Volkskammerwahlen vom 18. März 1990, die erste freie Wahl in der DDR seit ihrer Gründung und die SPD
In Sachsen ist die SPD kaum mehr als eine bessere Sekte - warum eigentlich? Das sozialdemokratische Debakel in Ostdeutschland begann Ostern 1946: SPD-Chef Grotewohl und der KPD-Vorsitzende Pieck reichten sich die Hände. Heraus kam die SED.
Anfang 1990 war es, da erlaubten sich die deutschen Sozialdemokraten einen kurzen Moment lang, von neuer Größe zu träumen. Die Herrschaft der SED war gebrochen, der siechen DDR läuteten die Totenglocken, die Einheit Deutschlands bahnte sich an, die ersten freien Wahlen zur Volkskammer standen vor der Tür. Die meisten Beobachter, keineswegs allein die Sozialdemokraten, rechneten drei Monate nach Öffnung der Mauer mit einem überwältigen Sieg der SPD. Denn schließlich galt das Terrain zwischen Rostock und Zwickau als ursprünglich sozialdemokratischer Mutterboden.
Bekanntlich kam dann alles ganz anders. Die Sozialdemokraten erlitten bei den Volkskammerwahlen eine katastrophale Niederlage. Und am schlimmsten traf es sie ausgerechnet dort, wo sie vor über hundert Jahren bereits imposante Mehrheiten bei Reichstagswahlen errungen hatten: zwischen Dresden und Eisenach eben. Die Renaissance des Sozialdemokratischen fand nicht statt. Die SPD erlebte vielmehr ein Debakel.
Seinen Ausgang nahm dieses historische Debakel der SPD im früheren Mitteldeutschland im Jahr 1946. Denn vor exakt 60 Jahren, am 20./21. April, fanden sich Sozialdemokraten und Kommunisten im Berliner Admiralspalast zur SED zusammen. War es nun Zwang, war es Betrug, war es Selbstbetrug oder war es eine naive Illusion, die letztlich zur Sozialistischen Einheitspartei führte? Darüber wird bis heute unter Historikern aus dem Lager der PDS und der SPD heftig und höchst emotional gestritten.
Am Anfang zumindest, im Frühjahr 1945, waren die Sozialdemokraten - und ganz freiwillig - die ersten Künder und hartnäckigsten Betreiber der "Einheit der Arbeiterbewegung". In den Landeshauptstädten von Thüringen und Sachsen wollten sie anfangs nicht einmal ihre alte Partei wieder begründen, sondern sogleich die neue einheitliche Partei der Arbeiterklasse ins Leben rufen. Aber auch in den folgenden Monaten hielt der Einheitselan der Sozialdemokraten unvermindert an. Die SPD dieser Region strebte bis in den frühen Herbst 1945 aus weitgehend freien Stücken die Einheit der Linksparteien an.
Die Kommunisten hatten durch ihr couragiertes Verhalten unter der braunen Diktatur bei den sehr viel weniger heroisch agierenden mitteldeutschen Sozialdemokraten an Kredit gewonnen. Als dann im Frühjahr 1945 die ausgemergelten Kommunisten in ihre Heimatorte zurückkehrten, nahmen die Sozialdemokraten die früheren schwarzen Schafe ein bisschen reuig wieder in die sozialistische Familie auf. Die Kommunisten waren jetzt wieder gute Genossen, Brüder im sozialistischen Geist.
Im Herbst flaut die Einheitseuphorie ab
Und so drängten gerade die Sozialdemokraten im Sommer 1945 zur Einheitspartei der sozialistischen Arbeiterbewegung. Dabei schauten sie mehr zurück als nach vorn. Die mitteldeutschen Sozialdemokraten orientierten sich an der SPD des Kaiserreichs, als die Welt des Sozialismus noch in Ordnung, die sozialistische Arbeiterbewegung noch parteipolitisch geschlossen, voll Optimismus und Zukunftssicherheit war. Weimar und die Spaltung der Arbeiterbewegung sollte ungeschehen gemacht werden. Denn diese Zeit stand für schwere Niederlagen, für das Scheitern. Die neue sozialistische Einheitspartei, welche die Sozialdemokraten 1945 im Kopf bewegten, sollte die alte Partei Lassalles, Bebels und Liebknechts sein, gewiss nicht die eines Josef Stalin.
Im Laufe der Herbstmonate 1945 aber kippte die Stimmung bei den Sozialdemokraten um. Die industriellen Demontagen durch die Sowjets sorgten bei den Arbeitern für Unmut. Erbittert empörten sich die Sozialdemokraten überdies darüber, dass sie ihren früheren, von den Nazis konfiszierten Besitz nicht zurückerhielten, während die Kommunisten technisch, organisatorisch und personell von der Militäradministration privilegiert behandelt und großzügig ausgestattet wurden. Kurzum: Die sozialdemokratische Einheitseuphorie flaute beträchtlich ab.
"Einheit der Arbeiterklasse"
Jetzt aber machten die Kommunisten Druck, von oben durch die Kommandantur, von unten durch die Betriebe. Dort hatten sich seit Ende 1945 auf Drängen der Kommunisten sozialdemokratische Betriebsorganisationen gebildet, ein der Tradition der SPD fremdes Strukturelement. Die meisten Mitglieder dieser Betriebsgruppen gehörten der SPD erst einige Tage oder Wochen an. Mit diesen politischen Neulingen hatten die Kommunisten leichtes Spiel. In den ersten Wochen des Jahres 1946 traten die Kommunisten mit vorbereiteten Resolutionstexten für die "Einheit der Arbeiterklasse" an die sozialdemokratischen Betriebsgruppen heran, um mit ihnen gemeinsam an die Öffentlichkeit zu gehen oder den Zusammenschluss auf Betriebsebene zu vollziehen. Kaum ein sozialdemokratischer Betriebsfunktionär widersetzte sich. Sie waren viel zu unerfahren, um sich den Kommunisten konfliktfähig entgegenzustellen.
Keineswegs alle Sozialdemokraten in der SBZ teilten die Skepsis gegenüber der Einheit. Vor allem die meisten Landesvorsitzenden blieben bis zum Schluss unbeirrte Herolde eines Zusammenschlusses mit den Kommunisten, vorneweg die beiden Parteichefs aus Thüringen und Sachsen. Am Ende setzten sie sich durch. Die Sozialdemokraten gingen auf ihren Parteitagen in der SBZ einstimmig in die SED. Sie traten im Frühjahr 1946 still, im Ganzen recht ruhmlos und dann für mehr als vierzig Jahre von der historischen Bühne im Osten Deutschlands ab. Das Gros der Anhänger vollzog das zunächst durchaus nach. Im Herbst 1946, als in der Sowjetischen Zone noch halbwegs freie Kommunal-, Kreistags- und Landtagswahlen stattfanden, knüpfte die SED da an, wo SPD und KPD am Ende der Weimarer Republik aufgehört hatten. Die Wählerstrukturen der SED von 1946 stimmten im Großen und Ganzen mit denen der SPD und KPD von 1932 überein.
Natürlich, die Sozialdemokraten hatten ernsthaft gehofft, die Kommunisten in der neuen Einheitspartei deutlich majorisieren zu können. Denn schließlich brachte die SPD eine größere Mitgliederzahl als die KPD in die SED ein. Zudem rechneten die Sozialdemokraten wie die meisten Deutschen damals damit, dass das in vier Zonen zerrissene Deutschland bald wieder politisch zusammengefügt sein würde. Dann aber hätten die Kommunisten, ohne die exklusive Protektion durch eine Besatzungsmacht in einer von ihnen allein beherrschten Zone, rasch an politischem Einfluss verloren. Die linkssozialistischen Parteibezirke der SPD im mitteldeutschen Industrierevier unterschätzten im Kern den totalitären Durchdringungsanspruch der leninistischen Ideologie. Priorität hatte für viele Sozialdemokraten die mit den "kommunistischen Brüdern" gemeinsame soziale Herkunft und die Orientierung beider Parteien am "Sozialismus".
Tragische Einheitsnaivität
Insofern manifestierte sich in der tragischen Einheitsnaivität mancher Sozialdemokraten der Jahre 1945/46 auch das historische Debakel der proletarisch-sozialistischen Deutungswelt. Denn in dieser lange auch sozialdemokratischen Lebens- und Weltanschauung zählten die republikanische Staatsordnung, die liberalen Freiheitsrechte, bedeuteten individuelle Autonomie und der klassenheterogene Pluralismus unterschiedlicher sozialer und politischer Kräfte nur wenig. Im Religionssurrogat des Volksmarxismus galt als historisches Subjekt sozialer Fundamentalemanzipation einzig das industrielle Proletariat, das dadurch bis ins Irrationale überhöht und in seiner Bedeutung verabsolutiert wurde. Das sozialdemokratische Milieu hatte vor 1945 erhebliche Resistenzkräfte gegenüber rechtspopulistischen Herausforderungen und kapitalistischen Krisen bewiesen, nach 1946 aber deutliche Immunschwächen gegenüber dem Kommunismus gezeigt.
Danach starb das alte sozialdemokratische Milieu ab, das gerade im früheren industriellen Mitteldeutschland so hoch entwickelt war. Es ließ sich im Osten Deutschlands in den SED-Jahren nicht mehr historisch aufbewahren. Die Bedingungen, in dieser Zeit sozialdemokratische Einstellungen zu überliefern, waren sogar weit schlechter noch als unter dem Nationalsozialismus. Als Hitler die Macht hatte, sah sich die sozialdemokratische Funktionärsleite als Ganzes gesellschaftlich und politisch ausgegrenzt. Eine sozial und normativ homogene Gruppe befand sich damit automatisch im Widerspruch und bei jedem Zusammentreffen in zumindest verbaler Resistenz und Abwehr zu den neuen Machthabern.
Spitzel in den eigenen Reihen
Spitzel und Überläufer gab es im Umfeld der alten sozialdemokratischen Funktionäre kaum, weder im Familien- noch im engeren Freundeskreis. So war es verhältnismäßig leicht, als geschlossene Gruppe die Identität zu wahren, auch noch vorsichtig an die Kinder weiterzugeben und über das Ende des Regimes hinwegzuretten. Nach 1946 aber waren die Verhältnisse in der Ostzone anders. Seit den frühen fünfziger Jahren war solidargemeinschaftliches Resistenzverhalten alter Sozialdemokraten in der DDR geradezu unmöglich. Denn nun war die Gruppe früherer Sozialdemokraten politisch nicht mehr homogen. Jetzt standen die Spitzel in den eigenen Reihen, es konnte - dies war gut möglich - der eigene Bruder oder - wahrscheinlicher - ein übereifriger Neffe sein. Mit Haft, Deportationen, Tod war jederzeit zu rechnen.
Eine lebensweltliche Kluft tat sich auf zwischen den neuen SED-Kadern und den Einwohnern der früheren roten Gemeinden im alten Mitteldeutschland. Die Enttäuschung über die SED war in dieser Region, in der sich die Arbeiterfamilien von Generation zu Generation über nahezu ein Dreivierteljahrhundert allen Segen vom Sozialismus versprochen hatten, vielleicht größer noch als in Landschaften, in denen der Sozialismus sehr viel weniger stark zu einem säkularen Heilsversprechen geworden war.
So bezog die Diskreditierung des Sozialismus auch die untergegangene Sozialdemokratie mit ein, mochte das historisch nun gerecht sein oder nicht. Daher stehen im Jahr 2006 an der Spitze der Landesregierungen von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt Politiker der bürgerlich konservativ-liberalen CDU. Und deshalb ist die SPD in ihren früheren, für sie so ruhmreichen Zentren nur noch dritte Kraft, hoffnungslos weit von den absoluten Mehrheiten ihrer ersten Jahrzehnte entfernt, ist sie im einst "roten Königreich Sachsen" quantitativ kaum mehr als eine bessere Sekte.
von Franz Walter