Karl Nolle, MdL

Sächsische Zeitung, 19.05.2010

Landtag geht erneut auf die Suche nach dem „Sachsensumpf“

Dresden. Die Neuauflage des Untersuchungsausschusses zum sogenannten Sachsensumpf wird von Linken, Grünen und SPD verlangt. Der Landtag wird voraussichtlich morgen die Einsetzung eines entsprechenden Aufklärungsgremiums beschließen.

Als letzte hat die SPD-Fraktion gestern beschlossen, das Ansinnen zu unterstützen. „Wir sind dabei, aber nicht euphorisch“, sagte Sprecher Arne Grimm. Der Antrag soll an diesem Donnerstag im Landtag beraten werden. Die Einsetzung gilt als sicher, denn U-Ausschüsse können per Minderheitenrecht von der Opposition durchgesetzt werden. Die FDP will sich enthalten. Schon in der vergangenen Legislaturperiode hatte sich ein Ausschuss mit angeblichen korruptiven Netzwerken in Sachsen befasst. (dpa)