Karl Nolle, MdL
Sächsische Zeitung, 14.06.2010
Ernüchternde Ergebnisse für SPD-Spitze
Die Sozialdemokraten tun sich noch immer schwer mit einem Neuanfang.
Chemnitz. Ein mitreißender Neustart sieht anders aus. Mit betretenem Gesicht nahm einer nach dem anderen sein Wahlergebnis entgegen. Am Ende ihres Landesparteitages am Wochenende in Chemnitz hatte die sächsische SPD dann zwar eine neue Führungsspitze, doch mit ernüchternden Wahlergebnissen. Der im Amt bestätigte Landeschef Martin Dulig blieb mit 77,4 Prozent weit hinter dem zurück, was man ein gutes Ergebnis nennt. Den anderen Spitzenfunktionären erging es nicht anders.
Bei seiner ersten Wahl im Oktober, als die SPD aus der Regierungsverantwortung rutschte, hatte Dulig sogar nur 74,2 Prozent erhalten. Nach Außen hin hatte sich der 36-jährige Hoffnungsträger der SPD am Sonnabend aber schnell wieder gefasst. „Das ist ein ehrliches Ergebnis“, sagte Dulig. „Es ist auch ein Zeichen neuer Lebendigkeit der Partei und einer neuen Debattenkultur.“ Offene Kritik hatte es aber nicht gegeben.
Gemeinsam mit seinen beiden Stellvertreterinnen, Ex-Landrätin Petra Köpping und Ex-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (beide 79,8 Prozent), will Dulig Sachsens Sozialdemokraten die nächsten beiden Jahre behutsam aus der Krise führen. Auch Generalsekretär Dirk Panter wird ihm dabei weiterhin zur Seite stehen. Ihm schenkten nur 76,7 Prozent der 133 Delegierten das Vertrauen.
Inhaltlich will die SPD neue Akzente setzen mit ihrer Forderung nach einer Kindergrundsicherung. Dafür sollen Kindergeld, Ehegattensplitting und Kinderfreibeträge fallen. Einsetzen will sich die SPD auch für kostenfreie Schülerbeförderung, Lernmittelfreiheit und das Verbot von Studiengebühren. Einen entsprechenden Leitantrag verabschiedete die Partei mehrheitlich. Darin macht sie sich auch für die Einführung weiterer Mindestlöhne stark. Außerdem soll der Ausstieg aus der Braunkohle behutsam angegangen werden. Mit Blick auf die derzeitigen Haushaltsberatungen warnte Dulig vor weiteren Kürzungen im Sozialbereich. „Kinder- und Jugendhäuser dürfen nicht die Zeche zahlen für das Versagen bei der Landesbank“, so Dulig. Zielgruppe der SPD sei die „solidarische Mehrheit“. Auch er habe sich manchen Schritt beim Umbau der Sachsen-SPD schneller gewünscht, räumte Dulig zugleich ein und forderte die Genossen zur Geschlossenheit und Tatkraft auf.
Von Annette Binninger