Karl Nolle, MdL
spiegel.online.de, 01.07.2010
"Das Ergebnis ist eine Katastrophe"
20 Jahre deutsch-deutsche Währungsunion - Interview mit Edgar Most
In der DDR schaffte er es bis zum Vize-Chef der Zentralbank. Nach der Wende machte Edgar Most bei der Deutschen Bank Karriere. Zum 20-jährigen Jubiläum der Währungsunion zieht der damalige Unterhändler eine bittere Bilanz des Mega-Projekts und spricht über die tristen Perspektiven der neuen Bundesländer.
SPIEGEL ONLINE: Herr Most, wie beurteilen Sie die deutsch-deutsche Währungsunion heute?
Most: Politisch ist die Einheit gelungen, wirtschaftlich betrachtet ist das Ergebnis eine Katastrophe. Dafür verantwortlich sind vor allem die Fehler, die bereits 1990 bei der Einführung der D-Mark und deren Folgen in der Arbeit der Treuhandanstalt begangen wurden. Daran leiden wir bis heute.
SPIEGEL ONLINE: Welche Fehler meinen Sie?
Most: Der Umtauschkurs von eins zu zwei - also eine D-Mark für zwei Ostmark - war falsch, er entsprach nicht der Realität der Wirtschaft. Das Problem waren gar nicht so sehr die Sparvermögen der Bürger in Höhe von 166 Milliarden Ostmark. Das wirkliche Übel bestand darin, dass die Unternehmen dadurch viel zu hoch bewertet waren: Ihre Produkte und der Kapitalstock waren nicht mehr wettbewerbsfähig, vor allem fielen ihre Schulden nun stärker ins Gewicht. Die meisten Betriebe waren über Nacht zahlungsunfähig und damit für die Bank nicht mehr kreditwürdig.
SPIEGEL ONLINE: Welches Tauschverhältnis wäre denn angemessen gewesen?
Most: Alle Kurse zusammen genommen vielleicht eins zu sieben. Auf dem Schwarzmarkt lag der Kurs nach dem Mauerfall sogar bei eins zu zehn. Eine realistische Bewertung hätte nicht gleich alle potentiellen Investoren abgeschreckt. Die Privatisierung wäre ganz anders verlaufen. So aber war die DDR-Wirtschaft mit der Einführung der D-Mark am 1. Juli 1990 wirklich pleite.
SPIEGEL ONLINE: Gab es denn eine Alternative zu diesem Umtauschkurs? Die Bürger hätten doch mit den Füßen abgestimmt nach dem Motto: "Kommt die D-Mark, bleiben wir; kommt sie nicht, geh'n wir zu ihr."
Most: Für die Menschen war der Kurs ja in Ordnung, aber nicht für die Wirtschaft. Und obwohl die Menschen die D-Mark erhalten haben, sind sie dann durch die falsche Wirtschaftsstrategie abgewandert.
SPIEGEL ONLINE: Wann fiel Ihnen das auf?
Most: Das kann ich Ihnen genau sagen: Am 7. Februar 1990 saßen wir im Grand Hotel in der Berliner Friedrichstraße: Bundesbank-Chef Karl Otto Pöhl, sein Vize Helmut Schlesinger und wir von der DDR-Staatsbank. Wir waren uns alle einig, dass die D-Mark kommen sollte. Aber wann und vor allem zu welchem Kurs und mit welchen Folgebedingungen, war noch völlig offen. Am nächsten Morgen verkündete Bundeskanzler Helmut Kohl, dass die Währungsunion am 1. Juli 1990 mit eins zu zwei starten sollte - ohne dies mit den Parlamenten und den Zentralbanken beider deutscher Staaten abzustimmen. Es ging nur um wahltaktische Überlegungen.
SPIEGEL ONLINE: Wie reagierten Sie?
Most: Ich war fassungslos. Die angeblich unabhängige Bundesbank war nicht unabhängig. Die westdeutschen Kollegen waren vielleicht noch schockierter als ich. Wir fragten uns: Wie soll das funktionieren? Wir hatten Sorge, dass eine Konterrevolution entsteht, wenn die Betriebe pleite gehen. Kohls Alleingang war fatal.
SPIEGEL ONLINE: Haben Sie sich nicht gewehrt?
Most: Natürlich. Bundesbank-Präsident Pöhl ist meines Wissens später ja sogar deshalb zurückgetreten. Aber der revolutionäre Prozess war schon zu weit fortgeschritten, das war nicht mehr aufzuhalten. Mit Kohls Ankündigung war klar, dass im selben Jahr die Einheit folgen musste und die DDR abgewickelt wird: Wer das Geld hat, verfügt über die Macht. Ende April 1990 startete ich noch einen Versuch, den Bundeskanzler davon zu überzeugen, dass sein Umtauschkurs falsch war. Ich war beim Deutschen Bankentag in Bonn eingeladen, Kohl saß neben mir, und ich beschloss, die vier Stunden, die er praktisch an mich gefesselt war, zu nutzen.
SPIEGEL ONLINE: Offensichtlich ohne Erfolg.
Most: Ich sagte ihm, "Sie haben da einen Wechsel unterschrieben, dessen Summe Sie gar nicht kennen; Sie wissen nicht, was die DDR wert ist. Noch haben wir Zeit, das zu korrigieren." Ich hatte sogar die Bilanz der Staatsbank in den Westen mitgenommen - eigentlich eine geheime Verschlusssache -, um ihm das zu erklären. Kohl hat sich alles genau angehört und antwortete sinngemäß, er sei Politiker und treffe politische Entscheidungen, ich aber sei aus der Wirtschaft, und die Wirtschaft wird das Problem schon lösen. Tja, daran arbeiten wir noch heute.
SPIEGEL ONLINE: Mit Verlaub, das klingt ein bisschen nach Dolchstoßlegende. Wären nicht auch bei einem anderen Umtauschkurs die meisten Betriebe zusammengebrochen, einfach weil ihre Anlagen und Produkte hoffnungslos veraltet waren?
Most: Das ist die typische Aussage des Siegers. Natürlich war nicht alles überlebensfähig. Aber ich glaube kaum, dass die Industrieproduktion derart stark abgeschmolzen wäre und so viele Betriebe voll oder teilweise abgewickelt worden wären. Es war unverantwortlich, die DDR-Wirtschaft derart hastig in die Marktwirtschaft zu treiben. Das Ziel hätte sein müssen, die Grundstrukturen der Wirtschaft zu erhalten. Die Treuhand hätte einen Großteil der Betriebe erst sanieren und dann über den Kapitalmarkt privatisieren müssen. Der erste Treuhand-Chef Detlev Karsten Rohwedder verfolgte ja zum Teil diese Absicht. Er versicherte mir einmal, er wolle 70 bis 80 Prozent der Betriebe retten.
SPIEGEL ONLINE: Laut einer Analyse des Chefs der Plankommission beim Ministerrat, Gerhard Schürer, vom 30. Oktober 1989 stand die DDR unmittelbar vor der Pleite.
Most: Ich kenne das Papier, ich war an der Zuarbeit beteiligt. Aber Sie müssen bedenken: Es hatte einen Zweck. Wir wollten dem Erich-Honecker-Nachfolger Egon Krenz Druck machen und ihm vermitteln, dass wir völlig neu denken müssen. Es sollte die Grundlage für intensive Gespräche mit dem sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow sein. Es gab auch Überlegungen, als Einstieg in die Marktwirtschaft Joint-Venture-Betriebe zwischen Kombinaten Ost und Konzernen West zu gründen.
SPIEGEL ONLINE: Die ostdeutschen Betriebe hätten doch kaum etwas einbringen können.
Most: Richtig, wenn die DDR ein finanzielles Problem hatte, dann war es nicht die äußere, sondern die innere Verschuldung. Der Staat hat den Betrieben tief in die Tasche gegriffen, deswegen mussten sie immer höhere Kredite aufnehmen. Eben darum war für sie später das Tauschverhältnis zur D-Mark so verhängnisvoll.
SPIEGEL ONLINE: Und so sind die neuen Bundesländer zum, wie Altkanzler Helmut Schmidt warnte, "Mezzogiorno, nur ohne Mafia" geworden?
Most: So ist es leider gekommen. Mittlerweile leben 44 Prozent der Bevölkerung von Transferleistungen. Die neuen Bundesländer hängen am Tropf des Westens. Schon Honecker hatte damals alles mit Geld zugekleistert, und nun machen wir dasselbe heute wieder.
SPIEGEL ONLINE: Das klingt, als sei Deutschland auf dem Weg in eine Staatswirtschaft?
Most: Wir bewegen uns in der Tat in diese Richtung. Die Gesellschaft in den neuen Bundesländern trägt sich bis heute nicht selbst und wird es auch in 40 Jahren nicht können, wenn wir die Probleme weiter vor uns herschieben. Ich bin zum Beispiel immer noch der Meinung, wir sollten Sonderwirtschaftszonen eröffnen, die das Kapital aus dem Ausland anlocken. Kapital treibt es stets dorthin, wo es sich am meisten vermehrt und am wenigsten besteuert wird.
SPIEGEL ONLINE: Aber es hat doch in den vergangenen 20 Jahren nun wirklich nicht am Geld gefehlt. 1,3 Billionen Euro sind in den Osten geflossen.
Most: Das stimmt, aber davon gingen zwei Drittel ins Soziale, nur ein Drittel wurde investiert, und da noch häufig in die falschen Projekte. Schauen Sie nur, wie viele Abwasserzweckverbände gegründet wurden, über 600 sind es, in der DDR waren es 14. Das ist rausgeschmissenes Geld. Und davon hat nicht nur der Osten profitiert.
SPIEGEL ONLINE: Sie meinen, den DDR-Bürger wurde als selbstlose Hilfe verkauft, was in Wahrheit ökonomischen Interessen diente?
Most: Das genau ist die richtige Wertung. Die Einheit war doch in den ersten Jahren ein gewaltiges Konjunkturprogramm für den Westen. Dorthin gingen alle Aufträge, vom Architekten bis zum Rechtsanwalt. Die haben glänzend verdient und der Absatzmarkt Ost samt Osteuropa hat vor allem die Wirtschaft West stabilisiert.
Das Interview führten Alexander Jung und Janko Tietz