Karl Nolle, MdL

DNN/LVZ, 21.10.2011

Erstmals gemeinsam gegen Neonazis

Dresden. Mit einer Neuauflage der Menschenkette am 13. Februar und erstmals einer gemeinsamen Aktion aller demokratischen Kräfte am 18. Februar will Dresden im kommenden Jahr den befürchteten rechtsradikalen Aufmärschen entgegentreten. Dies ist zumindest der aktuelle Konsens der Arbeitsgruppe 13. Februar, die unter Moderation von Frank Richter, dem Chef der Landeszentrale für politische Bildung, den Widerstand gegen Rechtsaußen koordinieren will. "Was im letzten Jahr passiert ist, darf sich nicht wiederholen", betonte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP).

"Es ist ein ergebnisoffener Prozess", betonte Moderator Frank Richter. Es gebe durchaus Differenzen innerhalb der Gruppe, die Gemeinsamkeiten seien aber größer. So sind sich alle Beteiligten einig, dass die Menschenkette als "gutes, bewährtes und allgemein akzeptiertes" Symbol beibehalten werden soll. Da der 13. Februar ein Montag ist, soll sie in diesem Jahr erst am Abend stattfinden.
Uneinigkeit besteht vor allem noch bei der Frage, wie friedliche Blockaden bewertet werden sollen. Während beispielsweise Abgeordnete von Grünen und SPD im vergangenen Jahr selbst die Neonazi-Routen blockierten, kritisiert insbesondere die FDP die Blockierer scharf.

Zuletzt hatten Nazi-Aufmärsche sowie die Proteste dagegen Dresden mehrere Tage lang in Atem gehalten. Vor allem am 19. Februar hatten mehrere Tausend zum Teil linksextreme Gegendemonstranten versucht, die Neonazi-Demos zu verhindern. Stephan Lohse