Karl Nolle, MdL
Agenturen, dapd, 01:00 Uhr, 26.11.2011
Zwickauer Bürger distanzieren sich vom Rechtsextremismus
Zwickau (dapd-lsc). Die Stadt Zwickau hat sich deutlich vom Rechtsterrorismus distanziert. Auf einer Kundgebung mit 1.500 Teilnehmern äußerte sich Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) «zutiefst bestürzt» über die Verbrechen dreier mutmaßlicher Rechtsterroristen, die jahrelang unerkannt in der sächsischen Stadt gelebt hatten. Zugleich betonte sie aber, Zwickau sei keine Hochburg des Rechtsextremismus: «Unsere Stadt ist nicht braun.»
Zum Auftakt der Veranstaltung hatten die Bürger mit einer Schweigeminute und brennenden Kerzen der Opfer gedacht. Sachsens Innenminister Markus Ulbig wertete die Kundgebung als angemessene Reaktion auf die Verbrechenserie. «Unsere Antwort auf die Gewalt ist mehr Demokratie und mehr Toleranz», sagte der CDU-Politiker. Er räumte zugleich ein, dass die von den drei Mitgliedern des «Nationalsozialistischen Untergrunds» verübten Morde eine «Zäsur» darstellten. Rechtsextremismus in Deutschland müsse in diesem Licht «neu bewertet werden».
Viele Zwickauer bewegt die Frage, warum die Mitglieder der Terrorzelle ausgerechnet in der Stadt Unterschlupf suchten. «Manche wünschen sich vielleicht, der Kelch wäre an uns vorübergegangen», sagte Sabine Zimmermann, DGB-Chefin in Südwestsachsen. Sie betonte aber, Rechtsextremismus lasse sich «nicht regional begrenzen». Die Region habe damit ein «massives Problem». Das zeigte sich auch während der Kundgebung, zu der der frühere NPD-Landtagsabgeordnete Peter Klose erschien. Er wurde von der Kundgebung ausgeschlossen.
Der Umstand, dass die Rechtsterroristen jahrelang in Zwickau lebten, wirkt sich verheerend auf den Ruf der Stadt aus, räumte Findeiß ein: «Heute gilt Zwickau als die Stadt des Terrortrios.» Dem müsse entgegengetreten werden. Die SPD-Politikerin beklagte, bisher hätten «weder Vertreter der Bundes- noch der Staatsregierung gefragt: Braucht ihr Hilfe?» Innenminister Ulbig sagte, derzeit gehe es «nicht in erster Linie um das Image und die Wirkung nach außen». Er betonte gleichwohl, Zwickau sei nicht die Keimzelle des Rechtsterrorismus: «Die Mörder stehen nicht für diese Stadt.»
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260100 Nov 11