Karl Nolle, MdL
SPD-Landesverband Sachsen, 06.12.2011
SPD Bundesparteitag unterstützt Bündnis "Dresden Nazifrei"
Einstimmig haben sich die Delegierten des SPD-Bundesparteitages in Berlin für den friedlichen Protest gegen Nazis im Februar in Dresden ausgesprochen. Sie stimmten damit einem Initaitivantrag der Bundesjusos zu, der sich dafür ausspricht, die Dresdnerinnen und Dresdner bei ihrem Protest gegen die Nazis und braunes Gedankengut nicht allein zu lassen: "Wir begrüßen das Anliegen der Stadt Dresden, zu einer zentralen Protestkundgebung gegen den Neonaziaufmarsch aufzurufen und unterstützen alle Initiativen zur Stärkung der demokratischen Protestkultur.
Für uns ist entscheidend, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger den Protesten anschließen können. Dafür bedarf es einer ehrlichen Anerkennung der Vielfalt der Protestformen auf dem gemeinsam geteilten Fundament der Gewaltfreiheit. In diesem Sinne unterstützen wir auch das Bündnis "Dresden Nazifrei" und sein Bestreben friedlichen Widerstand gegen den rechtsextremen Aufmarsch in Dresden zu leisten.
In der Debatte sagte der SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig: "Alle Demokraten müssen Flagge zeigen: Nazis kann man nicht still entgegen treten, sondern muss es laut und deutlich tun. Ich lade alle ein, am 18. Februar nach Dresden zu kommen, damit wir gemeinsam deutlich machen können, dass diese Stadt, dieses Land Nazis satt hat. Friedlich und entschlossen."
In dem Beschluss heißt es weiter: "Gemeinsam mit den Jusos rufen wir dazu auf, im Februar in Dresden ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und für eine vielfältige demokratische Gesellschaft zu setzen. Mit vielen engagierten Genossinnen und Genossen werden wir den Feinden einer freien und pluralistischen Gesellschaft die Stirn bieten und die Mobilisierung logistisch unterstützen. Wenn wieder Neonazis aus ganz Deutschland und darüber hinaus nach Dresden reisen, werden wir sie nicht ungehindert ihre mörderische Ideologie verbreiten lassen. Wir werden nicht weichen."
Kontakt:
Christiane Künzel
Presse- und Öffenlichkeitsarbeit
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