Karl Nolle, MdL
dnn-online.de, 08.12.2011
Der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König erfährt von Dresdner Anklage aus den Medien
Dresden. Der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König hat von der Anklage gegen ihn wegen schweren Landfriedensbruchs bisher nur aus den Medien erfahren. Bis Donnerstag war weder bei König noch bei seinen beiden Anwälten in Berlin und Jena eine Anklageschrift eingetroffen, teilten der Pfarrer und die beiden Kanzleien mit.
Die DNN hatten am Donnerstag berichtet, dass die Staatsanwaltschaft gegen den Pfarrer Anklage erhoben hat. Königs Jenaer Anwalt Jens-Peter Richter hatte nach eigenem Bekunden lediglich eine kurze Mitteilung erhalten, dass das Dokument ans Amtsgericht gegangen sei. Grundsätzlich gilt in der Justiz die Regelung, dass über Anklagen zunächst der Betroffene und sein Rechtsbeistand informiert werden.
Das Amtsgericht Dresden bestätigte unterdessen den Eingang der Anklage. Das Gericht hat nun darüber zu befinden, ob sie auch zugelassen wird. König soll am Rande der Nazi-Demos am 19. Februar in Dresden per Lautsprecher linke Gegendemonstranten zu gewaltsamen Übergriffen auf Polizisten aufgewiegelt haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm deshalb schweren Landfriedensbruch vor. König selbst bestreitet die Vorwürfe.
Anfang August hatten sächsische Polizeibeamte die Dienst- und Privaträume des Pfarrers in Jena durchsucht. Dabei war unter anderem der Lautsprecherwagen beschlagnahmt worden, mit dem König zu Gewalttaten aufgerufen haben soll. Die Durchsuchung hatte für Empörung im linken Lager und in Kirchenkreisen gesorgt. Der zuständige Richter am Amtsgericht muss nun die Anklageschrift prüfen und entscheiden, ob er sie zur Verhandlung zulässt.
"Wir haben die Anklageerhebung zur Kenntnis genommen. Jetzt endlich können die Vorwürfe von einem unabhängigen Gericht geprüft werden. Die Grüne-Fraktion wird den Prozess am Amtsgericht Dresden beobachten und der Öffentlichkeit berichten", teilte der Grünen-Abgeordnete Johannes Lichdi mit.
dpa /tbh/ sl