Karl Nolle, MdL
Der Spiegel 50/2011, Seite 75, 12.12.2011
„Gefährliches Vorurteil“
Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu, 52, erhebt schwere Vorwürfe gegen deutsche Ermittler und warnt vor einem Wiederaufflammen des Fremdenhasses in Europa.
SPIEGEL: Herr Davutoglu, sie haben fünf Tage in Deutschland verbracht und die Familien aller Opfer der rechtsterroristischen Mordserie getroffen. Was haben ihnen die Hinterbliebenen erzählt?
Davutoglu: ich wusste vorher, dass das keine einfache Reise wird, aber ich hatte, offen gesagt, keine Vorstellung davon, wie tief die Angehörigen davon erschüttert sind, wie in diesen Mordfällen ermittelt wurde. Da hat sich eine Mentalität offenbart, die mich tief beunruhigt.
SPIEGEL: Was meinen sie damit?
Davutoglu: Nehmen wir gleich die erste Familie, die ich traf, die des Gemüsehändlers Süleyman Taşköprü, der 2001 in Hamburg ermordet wurde. sein Vater erzählte mir, Süleyman habe noch gelebt, als er selbst am Tatort eintraf. Er hielt seinen Sohn in den Armen, als er starb. Unmittelbar darauf wurde er zum Verhör gebracht – und als Verdächtiger vernommen. ich dachte, als er mir das erzählte, das sei gewiss ein Einzelfall gewesen.
SPIEGEL: und das war nicht so?
Davutoglu: Nein, Ähnliches ist in fast allen Fällen passiert. Auch bei dem Anschlag in Kassel war der Vater des Opfers nach dem Mord am Tatort, einem Internet-Café. Er sah seinen Sohn und bat die Nachbarn um Hilfe. Doch während die sich um die Leiche des Sohnes kümmerten, wurde der Vater zur Polizeiwache gebracht, wo er neun Stunden lang verhört wurde. Neun Stunden lang! Wir alle wissen, dass Angehörige nach einem solchen Trauma Zuwendung brauchen, sie müssen bei ihrer Familie sein, sie müssen die Gelegenheit haben, ihren Schmerz zu teilen.
SPIEGEL: Haben sie den deutschen Politikern, die sie in den vergangenen Tagen trafen, diese Details geschildert?
Davutoglu: Ja, ich habe Bundespräsident Wulff davon erzählt, und ich bin Bundeskanzlerin Merkel, Innenminister Friedrich und meinem Amtskollegen Guido Westerwelle dankbar für ihre Stellungnahmen und für ihre Entschlossenheit, den Familien zu helfen. Aber ich denke, gute Erklärungen allein reichen nicht.
SPIEGEL: Was fordern sie statt dessen?
Davutoglu: Worum es geht, illustriert der Fall des Änderungsschneiders Abdurrahim Özüdogru, der 2001 in Nürnberg ermordet wurde. seine Tochter war damals zwölf Jahre alt. Dieses Mädchen wurde insgesamt zehnmal auf die Polizeiwache bestellt, um DNA-Proben ab-zugeben. Das Mädchen, heute eine Frau, sagte zu mir: Herr Minister, ich bin hier zur Schule gegangen, ich spreche Deutsch wie die Deutschen, ich bin zufälligerweise sogar blond. Was soll ich denn noch tun, um mich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren? Wie konnte auch nur irgendjemand auf die Idee kommen, ich hätte etwas mit dem Mord an meinem Vater zu tun? in der deutschen Debatte um die Integration ist es zuletzt immer darum gegangen, was die Türken noch einzubringen hätten. Diese Fälle zeigen, dass beide Seiten an der Integration arbeiten müssen.
SPIEGEL: Deutsche Behörden erklären die späte Aufklärung der Mordserie auch mit dem Umstand, dass die Täter sich nicht öffentlich zu ihren Taten bekannten. Auch die deutschen Medien, der Spiegel eingeschlossen, folgten anderen Spuren. Kamen sie selbst, kamen türkische Diplomaten oder türkische Dienste je auf den Verdacht, es könnten rechtsextremistische Terroristen hinter diesen Morden stecken?
Davutoglu: Nein, für diese Taten ist der deutsche Staat zuständig, dort kann sich der türkische Geheimdienst gar nicht einmischen. Was hier geschehen ist, sind Verbrechen, die allen deutschen und europäischen Werten widersprechen. Das Opfer in Kassel war im Übrigen ein deutscher Staatsbürger. und die Absicht der Täter war ja auch gar nicht, Propaganda zu betreiben, sondern Angst unter den Türken zu verbreiten. sie wollten, dass die Türken dieses Land verlassen.
SPIEGEL: und haben sie nach ihren Gesprächen den Eindruck, die Täter hatten damit Erfolg?
Davutoglu: Wenn in diesem Land tatsächlich der Eindruck herrscht, die Türken seien ein so barbarisches Volk, dass sie sich gegenseitig einfach so ermorden, ja dass sie das wegen eines Döner-Geschäfts oder eines Drogen - Deals gewohnheitsmäßig machen, dann ist dieses Vorurteil gefährlicher als jeder rassistische Terrorist. Gegen einen Terroristen können sie vorgehen, eine Terrorzelle können sie bekämpfen. Aber gegen ein solches Vorurteil zu kämpfen, ist viel schwieriger. Als bei dem Brandanschlag in Solingen 1993 fünf Menschen ums Leben kamen, gab es viel Solidarität. Aber ich glaube, wir haben damals leider nicht alles in der Offenheit angesprochen, die nötig gewesen wäre.
SPIEGEL: Ist Deutschland ein fremdenfeindliches Land?
Davutoglu: Das würde ich nie sagen. Die mutmaßlichen Täter, darauf hat mich ein deutscher Gesprächspartner hingewiesen, kommen ja aus einer Gegend, in der sie kaum mit Ausländern in Berührung kamen. ich glaube, die Deutschen, die tagtäglich mit Türken zu tun haben, sind nicht annähernd so von Vorurteilen durchdrungen.
SPIEGEL: Aber ihr Vorwurf richtet sich nicht nur gegen die mutmaßlichen Täter, er richtet sich gegen die Polizei und die Einseitigkeit ihrer Ermittlungen.
Davutoglu: So ist es. Warum haben die Ermittler nicht ernsthaft in Erwägung gezogen, dass es sich um terroristische Anschläge handeln könnte? ich bin kein Kriminologe, aber ich habe jetzt alle acht türkischen Familien gesehen. Keine von ihnen macht den Eindruck, in kriminelle Machenschaften verwickelt zu sein, ja mehr noch: Meines Wissens hatte keines der Opfer Vorstrafen im Register. Die Ermittler müssen sich doch gefragt haben, wie das zusammenpasst.
SPIEGEL: Mit welchem Eindruck fahren sie in die Türkei zurück?
Davutoglu: Europa, das sehe ich auf meinen Reisen, geht durch eine schwere ökonomische Krise, die Arbeitslosigkeit in Europa ist hoch und wird weiter steigen. in der Regel beschuldigen in solchen Wirtschaftskrisen die, die sich als die angestammten Herren eines Landes fühlen, andere, meist Zugewanderte, für ihre Misere. in solchen Phasen keimt oft der Fremdenhass, und da muss es dann gar nicht um Türken gehen, das kann Schwarzafrikaner, Pakistaner oder Algerier betreffen. 1929 ist Europa schon einmal in eine tiefe Wirtschaftskrise geraten. Heute aber ist Europa kulturell weit vielfältiger als damals. Wenn die aktuelle ökonomische Krise diesen Kontinent mit derselben Wucht trifft wie damals, besteht eine sehr große Gefahr. ich will es nicht dramatisieren, aber ich bin wirklich sehr beunruhigt. Die Politik muss auf diesen Fall vorbereitet sein.
Interview: Bernhard Zand