Karl Nolle, MdL
Agenturen, dapd, 17:15 Uhr, 12.01.2012
Großrazzia gegen Rechtsextremisten in vier Bundesländern
41 Beschuldigte sollen an unangemeldetem rechten Aufmarsch teilgenommen haben (
Dresden (dapd-lsc). Mit einer groß angelegten Razzia in vier Bundesländern ist das Landeskriminalamt Sachsen am Donnerstag gegen Rechtsextremisten vorgegangen. Mehr als 190 LKA-Beamte und Polizisten durchsuchten insgesamt 44 Wohnungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg, wie die für Rechtsextremismus zuständige LKA-Sonderkommission Rex in Dresden mitteilte. Grund sind Ermittlungen gegen 41 Neonazis wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz.
Die Beschuldigten sollen am 30. September 2011 in der Sächsischen Schweiz auf dem Marktplatz in Stolpen an einer nicht angemeldeten Demonstration teilgenommen haben. Der rechte Aufmarsch trug das Motto «Werde unsterblich» und sollte nach LKA-Angaben dazu dienen, die rechtsextreme Ideologie zu verbreiten.
Seit längerer Zeit kommt es in sächsischen Städten und auch in anderen Teilen Deutschlands zu solch unangemeldeten Aufmärschen. Dabei treten die Rechtsextremisten kurzfristig in den Abend- und Nachtstunden auf und tragen schwarze Kleidung sowie weiße Gesichtsmasken. Viele Teilnehmer tragen auch Fackeln.
Angaben dazu, wie die Ermittler trotz der vermummten Gesichter auf die Spur der Beschuldigten kamen, wollte eine LKA-Sprecherin auf dapd-Anfrage nicht machen. Bei den Durchsuchungen wurde nach Beweismaterialien wie den weißen Masken oder Fackeln gesucht. Zudem wollten die Ermittler Hinweise sicherstellen, die die Teilnahme der Beschuldigten an dem Aufmarsch beweisen. Die Rechtsextremen müssen sich unter anderem wegen Verstößen gegen das Vermummungsverbot sowie dem Mitführen von Waffen verantworten.
Bei dem Aufmarsch Ende September zogen etwa 300 Rechte durch die dunkle Innenstadt von Stolpen. Bei einer ähnlichen Veranstaltung Ende April beteiligten sich bis zu 200 Menschen.
Von Christian Wolf
dapd/wol/sl
121715 Jan 12