Karl Nolle, MdL
Agenturen, dapd, 16:08 Uhr, 09.02.2012
SPD-Bundestagsabgeordnete Kolbe kündigt Blockade von Nazimarsch an - Aufruf der Gesamtpartei zu friedlichem Protest
Leipzig (dapd-lsc). Den in der kommenden Woche in Dresden geplanten Aufmärschen von Neonazis will sich die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe entgegenstellen. «Ich kann Massenblockaden nur nachdrücklich verteidigen», sagte Kolbe am Donnerstag in Leipzig. Es sei absurd, wenn in Sachsen Staatsanwaltschaften und Ermittlungsbehörden gegen Blockierer von Naziaufmärschen tätig würden.
Der Staat müsse dem Rechtsextremismus entschieden entgegentreten, erklärte die Abgeordnete. Unter anderem sei es notwendig, dass Beratungsstellen für Opfer rassistischer und neonazistischer Gewalt nachhaltig finanziert würden. Zudem dürften Menschen nicht diffamiert werden, wenn sie Bildungsarbeit gegen Rechts machen würden.
Schon zuvor hatte die SPD zum friedlichen Protest gegen Neonazis in Dresden aufgerufen. In dem in Dresden verbreiteten Aufruf «Dresden braucht unsere Courage: Gegen Rechtsextremismus und Gewalt» heißt es, der geplante Aufmarsch der Rechtsextremisten beschädige die freiheitliche Demokratie. Die Neonazis trauerten nicht, sondern instrumentalisierten das Leid der Kriegsopfer für ihre Zwecke. Die Nazis in Deutschland hätten Millionen Tote auf dem Gewissen. «Ihre politischen Erben, die Rechtsextremen von heute, morden weiter.»
Unterzeichnet haben den Aufruf der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel, Sachsens Landesvorsitzender Martin Dulig und weitere Spitzenpolitiker der Partei. Dresden war am 13. Februar 1945 bei Luftangriffen der Alliierten schwer zerstört worden. Neonazis versuchen auch dieses Jahr an dem Tag, das Gedenken für ihre Zwecke zu nutzen. Mehrere Protestaktionen dagegen sind geplant.
dapd/abj/lr/kos
091608 Feb 12
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