Karl Nolle, MdL
stern.de, 11:532 Uhr, 14.02.2012
Dresden hat die Nazis satt
Bürger halten rechten Aufmarsch im Zaum:
Dank der Blockaden des Bündnisses "Dresden nazifrei" und einer flexiblen Polizeistrategie fiel der Neonazi-Aufmarsch zum Jahrestag der Bombardierung der Stadt kümmerlicher aus als befürchtet.
Die Situation wirkt von Minute zu Minute bedrohlicher: Der weißgekleidete Trommler steigert das Tempo seiner dumpfen Schläge, die Sprechchöre, Buhrufe und Pfiffe schwellen an. Auf der einen Seite der Polizeiabsperrung ziehen immer mehr durchtrainierte junge Männer ihre Halstücher vor das Gesicht und die Mützen und Kapuzen tief in die Stirn – offenbar bereit zum Angriff. Auf der anderen Seite der Polizeiabsperrung sind ebenfalls dumpfe Klänge zu hören, langsam schieben sich brennende Fackeln ins Blickfeld. Sie werden von Neonazis getragen, die mit einem Trauermarsch das Gedenken an den Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Januar 1945 für sich instrumentalisieren wollen.
Zwischen den beiden Sperrketten aus Polizisten, Gittern und Einsatzfahrzeugen liegen nicht einmal 80 Meter. Das indes, sagt Dresdens Polizeisprecher Marko Laske, gehöre zum Konzept. Dessen oberster Grundsatz lautet in diesem Jahr "Verhältnismäßigkeit". Hatten die Behörden in den vergangenen Jahren noch versucht, den Neonazi-Spuk und Gegendemonstrationen räumlich weit und rigide zu trennen, dürfen die rund 6000 Nazigegner ihren Unmut jetzt durchaus in "Sicht- und Hörweite" des Fackelumzuges artikulieren. Gleichzeitig hat die Dresdner Polizeidirektion in diesem Jahr ganz offensichtlich zu einem flexibleren Umgang mit dem Begriff "Blockade" gefunden. Wo die Beamten in den Vorjahren angefangen hätten, sich niederlassende Gegendemonstranten auch mit Hilfe von Wasserwerfern abzuräumen, spricht Laske jetzt von "spontanen Menschenansammlungen". Die werden an diesem Tag schnell mehrere hundert Teilnehmer stark – und ebenso schnell von Mitgliedern des Bündnisses "Dresden nazifrei" als Spontankundgebung angemeldet.
"Spontane Menschenansammlungen" als Konzept
Damit sind sie rechtlich gesehen keine Blockade mehr – erfüllen aber trotzdem ihren Zweck: Die Marschroute, auf der die Neonazis mit ihren Fackeln durch Dresden ziehen, muss deutlich verkürzt werden. Auch wenn Laske einen direkten Zusammenhang mit den "spontanen Menschenansammlungen" ausdrücklich nicht herstellen will – unzufrieden klingt der Polizeisprecher nicht. Zumal er sogar ein kleines Lob von den Organisatoren der Gegendemonstrationen erntet: Die Polizei, sagt Stefan Thiele von "Dresden nazifrei", habe so etwas wie die Quadratur des Kreises geschafft: Auf der einen Seite musste sie das Demonstrationsrecht der Neonazis durchsetzen. Auf der anderen Seite habe sie aber auch den gewaltfreien Blockaden des Aufmarsches; zu denen das Bündnis explizit aufgerufen hatte, Raum gelassen.
So sind am späten Montagabend zwei von drei beteiligten Gruppen des heikelsten Tages im Dresdner Kalender hochzufrieden: Der neue Umgang miteinander habe deutlich zur Deeskalation beigetragen. Selbst die zehn vorläufigen Festnahmen, die es im Laufe des Tages überwiegend wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz gegeben hat, ordnet Marko Laske "eher als Kleinkram" ein. Schließlich seien im Vorjahr allein auf Seiten der Polizei noch rund hundert Verletzte zu verzeichnen gewesen. Auch Stefan Thiele hat eine neue Qualität des Gedenkens und der Gegendemonstrationen ausgemacht. Noch im Vorjahr war ein von "Dresden nazifrei" geplanter Gedenkrundgang an Orte, an denen in Dresden in der NS-Zeit Unrecht geschah und Verbrechen begangen wurden, verboten worden. In diesem Jahr war der "Täterspuren" getaufte Rundgang nicht nur genehmigt – nach Angaben von Teilnehmern wurden Passanten an einem Zwischenstopp sogar vom begleitenden Polizei-Lautsprecherwagen aufgefordert, sich anzuschließen. So, sagt Stefan Thiele, waren es am Ende allein beim nachmittäglichen Rundgang fast 2500 Teilnehmer, von denen sich viele wenig später in den "spontanen Menschenansammlungen" wiedertrafen.
Neonazis soll "der Spaß an Dresden vergehen"
Enttäuscht dürften dagegen die nach Polizeiangaben rund 1600 aus dem ganzen Bundesgebiet angereisten Neonazis wieder abmarschiert sein. Ihr Fackelumzug startete nicht nur mit einer reichlichen Dreiviertelstunde Verspätung, sondern war aufgrund der verkürzten Route auch viel schneller vorüber als ursprünglich geplant. Genehmigt war der Aufmarsch bis 23 Uhr – doch bereits um 20.45 Uhr erklärt der Versammlungsleiter der Rechtsextremisten die Veranstaltung offiziell für beendet. Verstärkt worden sei die schlechte Stimmung nach dem Mini-Aufmarsch zudem noch dadurch, dass sich Vertreter der NPD und militante Rechte nach Angaben von Beobachtern hörbar in die Haare bekamen.
Damit dürfte auch ein weiteres Ziel des Bündnisses "Dresden nazifrei" erreicht sein: Ein Anspruch der Gegenaktionen ist es explizit, den Neonazis "den Spaß an Dresden zu verderben." Parallel zu den Blockade-Aktionen hatten sich um 18 Uhr auch mehr als 13.000 Dresdner zu einer Menschenkette um die Innenstadt zusammengeschlossen, um sie symbolisch vor den Neonazis zu schützen. Die Botschaft des "bürgerlichen Händchenhaltens", wie diese offizielle Veranstaltung etwas spöttisch aus den Reihen des Blockade-Bündnisses genannt wird, sei immerhin die gleiche: "Diese Stadt", sagt Stefan Thiele, "hat Nazis satt."
Von Lars Radau, Dresden