Karl Nolle, MdL
DNN/LVZ, 15.02.2012
Dresden atmet auf - Lob für Einsatzstrategie der Polizei / Anti-Neonazi-Bündnis kündigt für Sonnabend Demo an
Dresden. Das Bündnis "Nazifrei - Dresden stellt sich quer" will am Sonnabend auch dann demonstrieren, wenn in Sachsens Hauptstadt keine rechtsextremistischen Aufzüge stattfinden sollten. Die Rechtsextremen hatten ihre Anmeldung für den 18. Februar zurückgezogen; im Moment liegen keine neuen Anmeldungen vor. "Die Leute sollen unabhängig von den Nazi-Anmeldungen nach Dresden kommen", erklärte gestern Bündnis-Sprecher Stefan Thiele.
Das Bündnis habe Hinweise erhalten, wonach Rechtsextreme für eine Demonstration am 18. Februar mobilisieren würden. "Die Leute sollen sich bereithalten, es werde eine Demo an einem symbolträchtigen Ort geben", heiße es in der Szene. Das Bündnis werde vorbereitet sein, wenn in Dresden etwas stattfinden sollte.
Der Bündnissprecher lobte ausdrücklich die Strategie der Polizei am 13. Februar, die friedliche Blockaden des rechtsextremen Aufzuges ermöglicht habe. "Wir konnten den Nazis den öffentlichen Raum nehmen, sie mussten eine deutlich verkürzte Route laufen." Auch Grünen-Landtagsmitglied Eva Jähnigen und der Linke-Bundestagsabgeordnete Michael Leutert lobten das auf Deeskalation ausgelegte Konzept der Polizei. "Jetzt wünschen wir uns auch einen friedlichen 18. Februar", erklärte Jähnigen.
Die Dresdner Polizei genoss das gute Gefühl, alles richtig gemacht zu haben. Die Verantwortlichen aus dem Innenministerium, von Bundes- und Landespolizei zogen eine positive Bilanz. Innenstaatssekretär Michael Wilhelm goss allerdings Wasser in den Wein: Der Einsatz koste "nicht unter 3,5 Millionen Euro", stellte er fest und sprach von "nicht zu akzeptierenden Kosten".
"Ich denke mal, das Ergebnis ist vorzeigbar", stellte der Dresdner Polizeipräsident Dieter Kroll fest. "Wir haben im Vorfeld gesagt, dass unser Einsatzkonzept nur funktioniert, wenn alle mitmachen. Gestern hat es funktioniert." Kroll dirigierte am Montag 4500 Beamte, sein Kollege Wieland Mozdzynski, der Leiter der Bundespolizeiinspektion Pirna, weitere 2000. "Wir sind bis an die Grenzen unserer Belastbarkeit gegangen", erklärte Kroll den Einsatz und berichtete, die Beamten hätten mancherorts extra die Helme abgenommen und nur ihre Wollmützen getragen, um deeskalierend zu wirken. Zehn Personen hat die Polizei festgenommen.
Landespolizeipräsident Bernd Merbitz lobte die Dresdener für das Verhalten, die Polizeikollegen für deren Einsatz, die Menschenkette als erfolgreiches Symbol und die demokratischen Demonstranten für die Kooperation.
Christoph Springer/
Thomas Baumann-Hartwig